Die letzte Ratssitzung vom 18. Mai bot ein unwiderlegbares Beispiel für die Sachorientierung der AfD-Fraktion bei ihrem Abstimmungsverhalten; ein starker Kontrast zu den selbsternannten Demokraten. Von J. Lange.

Der Text als pdf-Datei: 20260619b_Antraege_Ehrenamt_Barriere

Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt – Unterstützung für ehrenamtliche Müllsammler vom Stadtrat verweigert

Leider haben die übrigen Parteien unseren Antrag (A/18/0698; wir berichteten) zur stärkeren Unterstützung ehrenamtlicher Müllsammel-Initiativen abgelehnt. Dabei ging es lediglich um drei einfache Punkte:

  • Ehrenamtliche Gruppen über bestehende Fördermöglichkeiten informieren.
  • Umwelt- und Sauberkeitserziehung an Schulen und Kitas stärken.
  • Einen jährlichen Bericht über Förderungen und Maßnahmen vorlegen.

Bürgerinnen und Bürger, die in ihrer Freizeit Grünanlagen, Spielplätze und öffentliche Flächen von Müll befreien, leisten einen wertvollen Beitrag für unsere Stadt. Sie sorgen für mehr Sauberkeit, schützen die Natur und stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Unser Antrag hätte keinen großen bürokratischen Aufwand verursacht und keine hohen Kosten ausgelöst. Stattdessen sollte das bereits vorhandene Engagement besser unterstützt und vorhandene Förderprogramme bekannter gemacht werden.

Schade, dass die anderen Parteien diese Chance nicht nutzen wollten. Wir als AfD Oberhausen werden uns weiterhin dafür einsetzen, ehrenamtliches Engagement zu stärken und unsere Stadt sauberer und lebenswerter zu machen.

Vielen Dank an alle Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich für ein sauberes Oberhausen einsetzen!

Ein guter Antrag verdient Zustimmung!

Ein guter Antrag verdient Zustimmung – unabhängig davon, von wem er kommt. Ebenfalls in der letzten Ratssitzung wurde der Antrag der Linken Liste zur Erstellung einer zentralen Übersicht barrierefreier Sport-, Freizeit- und Erholungseinrichtungen in Oberhausen beschlossen (wir berichteten). Für Menschen mit Behinderungen ist dies ein wichtiger Fortschritt und ein Gewinn für mehr Teilhabe in unserer Stadt.

Der Antrag erhielt seine Mehrheit durch die Stimmen der AfD-Ratsfraktion Oberhausen (mit der CDU gegen SPD, GRÜNE und FOB/FDP).

Wir setzen nicht auf infantile und demokratiefeindliche Brandmauern, sondern auf Sachpolitik im Sinne der Bürger unserer Stadt. Wenn ein Antrag sinnvoll ist und den Menschen in Oberhausen hilft, stimmen wir zu – unabhängig davon, wer ihn eingebracht hat.

Bemerkenswert ist dabei, daß die Linke Liste, eine Partei mit Wurzeln in der SED-Nachfolge, die Stimmen der AfD selbstverständlich akzeptiert, wenn diese zur Umsetzung ihrer eigenen Anliegen beitragen. Man stelle sich hingegen vor, die CDU würde mit den Stimmen der AfD einen Antrag durchbringen – das öffentliche „Brandmauer“-Gezeter wäre vermutlich groß.

Für uns gilt: Gute Politik mißt sich am Inhalt und nicht an parteipolitischen Scheuklappen.

Für die Menschen mit Behinderungen in Oberhausen zählt am Ende nur eines: Daß sich ihre Lebenssituation verbessert. Dazu haben wir unseren Beitrag geleistet.