Ein Trauerspiel sondergleichen vollzog sich anläßlich der bisherigen Vorberatungen zum AfD-Antrag zur Einrichtung eines zweiten Frauenhauses in Oberhausen. Von E. Noldus.

Der Text als pdf-Datei: 20260705b_Frauenhaus_Antrag

Im Gleichstellungsausschuß

In der Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 16. Juni fragte die Ausschuß-Vorsitzende Opitz (GRÜNE) zu Sitzungsbeginn, ob der AfD-Antrag von der Tagesordnung genommen werden solle. Das unterblieb, so daß die AfD-Vertreterin im weiteren Verlauf der Sitzung Gelegenheit hatte, den Antrag (siehe den Inhalt hier) zu begründen.

Frau Mumm wies eingangs darauf hin, daß der Antrag ein Kernanliegen der Gleichstellung, den Schutz von Frauen in Notlagen, betreffe. Bei gegenwärtig nur elf Schutzplätzen, also 19.000 Einwohner pro Platz, liege man deutlich unter den empfohlenen Standards.

Der Antrag sei bewußt als Prüfauftrag formuliert worden, weil es um sorgfältige Begutachtung gehe: Wie groß ist der Bedarf? Welche Fördermittel können genutzt werden? Welche Standorte kommen in Frage?

Nach Hinweisen auf künftig zu erwartende Verpflichtungen und den ab 2032 zu erwartenden einklagbaren Anspruch stellte sie abschließend fest: Es gehe nicht darum, ob man sich ein zweites Frauenhaus leisten könne oder nicht, sondern darum, ob man es sich leisten könne, für diesen Zweck vorhandene Fördermittel nicht in Anspruch zu nehmen.

Im Sozialausschuß

Noch trauriger war die Behandlung des Antrages am 25. Juni im Sozialausschuß. Inzwischen war ein Antrag der LINKEN (A/18/1048) zum gleichen Thema, nur etwas anders formuliert, eingebracht worden. Der LINKE-Vertreter Karacelik lehnte eine gemeinsame Beratung, die sich wegen der inhaltlichen Nähe anbot, ab.

Frau Mumm wiederholte in abgewandelter Form die bereits im Gleichstellungsausschuß vorgebrachten Argumente. Niemand äußerte sich und der Ausschuß beriet den Antrag gegen die AfD ablehnend vor.

Die Rede des Stadtv. Karacelik (LINKE) zum eigenen Antrag war geradezu erbärmlich. Nach einigen Anmerkungen zum Frauenbild der AfD und zum Rassismus, der sich in dem Antrag angeblich offenbarte, ermahnte ihn der Vorsitzende, zum Thema zu sprechen. Es folgten abgedroschene Fragen, wie sich die LINKE für Frauen einsetze usw. Die Rede trug er so verwaschen und undeutlich vor, daß er kaum zu verstehen war (im Raum 170, in dem die Sitzung stattfand, sprachen die Redner frei ohne Mikrophon).

Frau Mumm (AfD) verwahrte sich gegen den Rassismus-Vorwurf: An dem Antrag gebe es nichts Rassistisches; es gehe nur um den Schutz von Frauen in Notlagen.

Der Vorsitzende fragte Herrn Karacelik (LINKE), ob er anhand des Sachverhaltes im AfD-Antrag, der ihm ja vorliege, darlegen könne, was ihn zum Rassismus-Vorwurf bewogen habe, erklärte dieser auf zweimaliges Befragen, daß er das nicht tun werde.

Auch diesen Antrag lehnte der Ausschuß ohne weitere Wortmeldungen einmütig ab; dieses Mal gegen die Stimmen der LINKEN.