In der Ratssitzung vom 14. 11. 2022 wurde der städtische Haushalt für 2023 verabschiedet. Traditionell nutzen alle Parteien die jährliche Verabschiedung für Grundsatzerklärungen. Exklusiv für unsere Leser bringen wir hier die Haushaltsrede des AfD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Kempkes. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221115b_Ratssitzung_20221114_HH-Rede […]
Eine Pressemitteilung (Kurzfassung des gestrigen Berichts) zur Sitzung am 7. 11. 2022. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221111b_PM_HFA_20221107 […]
In der Gremienfolge, die der Ratssitzung vorausgeht, in welcher der Haushalt für das nächste Jahr verabschiedet wird, kommt dem Haupt- und Finanzausschuß (HFA) eigentlich die Rolle zu, den Haushalt ein letztes Mal vorzuberaten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221110b_Hauptausschuss_20221107 […]
Eine unspektakuläre Sitzung, die dennoch interessante Details aufwies. Man muß nur genauer hinschauen.Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221030b_Kulturausschuss_20221026 […]
Es ist weithin unüblich, Erfolge des politischen Gegners offen anzuerkennen. Wir machen das trotzdem, weil wir als Partei und Fraktion den Anspruch vertreten, die Dinge unvoreingenommen zu betrachten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221025b_07_LINKE_Energiesperren […]
Am 26. September wurde der SPD-Antrag auf Einrichtung einer kommunalen Ausbildungsfirma (A/17/2526-01) gegen die Stimmen der AfD vom Rat angenommen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221023b_06_Ausbildungsfirma […]
Wer sich allein von den Leitmedien in Oberhausen „informieren“ läßt, hat den Eindruck, daß die AfD-Ratsfraktion grundsätzlich gegen alles ist. Das ist aber keinesfalls so, denn im Gegensatz zum Umgang der selbsternannten demokratischen Parteien mit AfD-Anträgen stimmt die Fraktion guten Anträgen auch dann zu, wenn sie vom politischen Gegner kommen. Von E. Noldus. Der Text [...]
Das „Modellprojekt Smart Cities“ ist vor kurzem in WAZ und NRZ lobend erwähnt worden, weil sich Oberhausen in irgendeiner Rangliste, die von Lobbyisten der Digitalisierung erstellt wurde, verbessert hat. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221018b_04_Smart_Cities […]
Bekanntlich leistet sich Oberhausen den Luxus, das Stadttheater mit jährlichen Zahlungen (über 11 Mio. € aus verschiedenen Quellen) am Leben zu halten. Eine Panzerbrigade zu finanzieren, wäre billiger. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221016b_03_Stadttheater_2 […]
Ein Grundübel ist die planmäßige Vernichtung von Arbeitsplätzen durch die Oberhausener Kommunalpolitik, indem sie durch hohe Gewerbesteuern, pendlerfeindliche „autofreie“ Innenstädte und unsinnige Umweltschutzauflagen das produzierende Gewerbe verjagt. Nebenbei wirft sie besser verwalteten Städten wie Monheim vor, mit unseriösen Methoden Firmen abzuwerben. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221014b_02_Gruender […]
Bekanntlich leidet Oberhausen unter einem gigantischen Schuldenberg in Milliardenhöhe; und angeblich ist die Landesregierung schuld, weil sie keine „Altschuldenlösung“ herbeiführen möchte. Tatsächlich sind Oberhausens Probleme maßgeblich hausgemacht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221012b_01_Stadttheater […]
Kleine Anfrage der AfD-Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/2437-01 vom 29. 8. 2022 von T. Wolf. Betr.: Verbleib von Sitzbänken bzw. Ersatz im Bereich Bahndamm / Feuerwache 1. Antwort der Stadtverwaltung vom 22. 9. 2022 K/17/2567-01. Der Text als pdf-Datei: 20220929_K_17_2567-01_Sitzbaenke […]
Die insgesamt fünfstündige Sitzung war geprägt von zahlreichen Redebeiträgen und intensiven Debatten. Zahlreiche neue Stellen in verschiedenen Bereichen, der „Brückenschlag“ und ein erfolgreicher Antrag der LINKEN waren die Kernthemen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220928b_Ratssitzung_20220926 […]
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19. September wurde die Schaffung neuer Stellen positiv vorberaten. Die AfD lehnte als einzige Fraktion aus guten Gründen konsequent alles ab. Eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion.1 Der Text als pdf-Datei: 20220923b_PM_HFA_20220919 […]
Die letzte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am 19. September gab wichtige Hinweise auf das zu erwartende Abstimmungsverhalten in der kommenden Ratssitzung. Nachfolgend ein Überblick über die wichtigsten Themen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220922b_HFA_20220919 […]
Mit einem Bauantrag für ein Freibad hat die LINKE LISTE zweifellos ein Medienecho ausgelöst. Entgegen den Behauptungen der LINKEN beruht die Ablehnung des Antrages durch die übrigen Parteien allein auf dessen Unzulänglichkeiten. Eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion (EN). Der Text als pdf-Datei: 20220921b_PM_Linke_Freibad […]
Die Entscheidung der Verwaltung, die Aufnahme von geflüchteten Ukrainern (weitgehend) zu unterbinden (WAZ 10. 9. 2022), ist bedauerlich und verständlich zugleich. Eine Pressemitteilung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220916b_Aufnahmestop_Ukrainer […]
Gelegentlich erreichen den AfD-Kreisverband Oberhausen Anfragen, wie dieser sich zu den sog. Mittwochsdemonstrationen verhält. Nachfolgend eine Stellungnahme durch W. Kempkes, zugleich Vorsitzender der AfD-Ratsfraktion. Der Text als pdf-Datei: 20220914b_AfD-Haltung_Mittwoch_Demos_OB […]
Am 12. 8. 2022 ging ein Schreiben des Stadtverordneten Noldus als Mitglied des Kulturausschusses an den Beigeordneten (und Kulturdezernenten) Tsalastras (SPD). Dessen Antwort erhält interessante Auskünfte zur Förderpraxis. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220910b_Foerderpraxis […]
Oberflächlich eine harmonische Sitzung mit gelegentlichem Störfeuer von Rechts, aber bei genauerem Hinsehen eine Sitzung mit prinzipiellen Fragestellungen. Die dazugehörigen Tagesordnungspunkte bringen wir am Schluß der Besprechung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220909b_Kulturausschuss_20220906 […]