AfD-Fraktion

7. 09. 2022

RVR-Skandal aus Anlaß des Afro Light Festivals.

2023-10-03T12:03:25+02:007. September 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für RVR-Skandal aus Anlaß des Afro Light Festivals.

Ein unschönes Nachspiel zum Afro Light Festival (wir berichteten am 28. August1) gab es in der Sitzung des RVR-Kulturausschusses vom 1. September, als die AfD künftig mehr Informationen einforderte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220907b_RVR-Kulturausschuss_20220901 […]

31. 08. 2022

Kommunale Kulturausgaben und Kontrolle

2023-10-03T12:03:00+02:0031. August 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Kommunale Kulturausgaben und Kontrolle

Das Kulturbüro ist in der glücklichen Lage, von einem auf Harmonie bedachten Kulturausschuß „kontrolliert“ zu werden. Die Zeche zahlt der Steuerzahler. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220831b_Kulturausgaben_Kontrolle […]

21. 08. 2022

Fördermittel abrufen – eine Kleinigkeit?!

2023-10-03T12:02:26+02:0021. August 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Fördermittel abrufen – eine Kleinigkeit?!

In dem WAZ-Artikel „Stadt will mehr Fördermittel abrufen“ vom 8. 8. 2022 wurde der Eindruck vermittelt, die Stadt Oberhausen habe es durch ein fehlerhaftes Fördermanagement versäumt, alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen. Ein SPD-Antrag vom Dezember 2021 habe der Verwaltung den Anstoß gegeben, ein externes, auf Förderanträge spezialisiertes Büro „Partnerschaft Deutschland“ zu engagieren, dessen Kosten – wie praktisch [...]

18. 08. 2022

Kleine Anfrage „Baumrückschnitte auf der Knappenhalde.“

2023-10-03T12:02:19+02:0018. August 2022|Anfragen der Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Kleine Anfrage „Baumrückschnitte auf der Knappenhalde.“

Kleine Anfrage der AfD-Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/2286-01 vom 7. 7. 2022 von T. Wolf. Betr.: Rückschnitte an Bäumen auf der Knappenhalde. Antwort der Stadtverwaltung vom 10. 8. 2022 K/17/2352-01. Der Text als pdf-Datei: 20220818_K_17_2352-01_Baumschnitt_Knappenh […]

9. 08. 2022

Nur aufgeschoben – das Afro Light Festival.

2023-10-03T12:02:13+02:009. August 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Nur aufgeschoben – das Afro Light Festival.

Das Afro Light Festival findet nun doch statt; allerdings zeigt der Vorgang der Verlegung erneut die ganze Problematik einer dubiosen Systematik der Kulturförderung auf. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220809b_Afro_Light_II […]

20. 07. 2022

Wie man erfolgreich Steuergelder verbrennt: Über die Kulturförderung in Oberhausen.

2023-10-03T12:01:22+02:0020. Juli 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Wie man erfolgreich Steuergelder verbrennt: Über die Kulturförderung in Oberhausen.

Am 24. 5. 2022 beschloß der Kulturausschuß gegen die Stimme der AfD, das am 29./30. 7. 2022 in Oberhausen stattfindende Afro Lights Festival mit 4.814,00 Euro zu unterstützen.1 Wir nehmen das zum Anlaß, uns genauer mit der Kulturförderung in Oberhausen zu befassen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220720b_Afro_Lights_Festival […]

3. 07. 2022

Oberbürgermeister Schranz schützt Linksextremisten und Antisemiten?!

2023-10-03T12:01:08+02:003. Juli 2022|AfD-Fraktion, Kommunales, Rechtsstaat|Kommentare deaktiviert für Oberbürgermeister Schranz schützt Linksextremisten und Antisemiten?!

Die Kleine Anfrage K/17/2155-01 des Stadtverordneten Noldus vom 22. 5. 2022 fragte nach den Verantwortlichen für die Förderung der Linksjugend Oberhausen und nach den Empfängern der Fördergelder. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220703b_Linksjugend_OB […]

30. 06. 2022

Bericht über die Ratssitzung des 20. 6. 2022.

2023-10-03T12:00:32+02:0030. Juni 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Bericht über die Ratssitzung des 20. 6. 2022.

Die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause war wenig spektakulär, doch auch hier gab es Dinge, die es festzuhalten lohnt. Wir stellen die wichtigsten Punkte der Tagesordnung vor. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220630b_Rat_20220620 […]

25. 06. 2022

Eine Strafanzeige gegen das Wasserstraßen- und Schiffahrtsamt

2023-10-03T11:59:47+02:0025. Juni 2022|AfD-Fraktion, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Eine Strafanzeige gegen das Wasserstraßen- und Schiffahrtsamt

Das Problem der Ausbreitung des Riesenbärenklaus auf den Ruhrwiesen ist seit mindestens drei Jahren allgemein bekannt. Geschehen ist seitdem nichts. Eine Pressemitteilung. Der Text als pdf-Datei: 20220625b_Baerenklau_Anzeige_ges […]

16. 06. 2022

Kleine Anfrage „Förderung der Linksjugend Oberhausen“.

2023-10-03T11:59:40+02:0016. Juni 2022|Anfragen der Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Kleine Anfrage „Förderung der Linksjugend Oberhausen“.

Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/2155-01 vom 22. 5. 2022 von E. Noldus. Betr.: Gewährung von Zuschüssen an Jugendorganisationen der Parteien durch die Stadt Oberhausen. Antwort der Stadtverwaltung vom 10. 6. 2022 K/17/2161-01. Der Text als pdf-Datei: 20220616b_K_17_2161-01_Linksjugend […]

31. 05. 2022

Zu formalen Aspekten „Kleiner Anfragen“.

2023-10-03T11:58:58+02:0031. Mai 2022|AfD-Fraktion, Anfragen der Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Zu formalen Aspekten „Kleiner Anfragen“.

Vor einiger Zeit ergab sich eine Unstimmigkeit bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage eines AfD-Stadtverordneten. Aus diesem Anlaß hat das zuständige Dezernat nach Rücksprache mit der Rechtsabteilung die nachfolgende Auslegung der Geschäftsordnung des Rates übermittelt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220531b_Kleine_Anfragen […]

28. 05. 2022

Sondersitzung des Mülheimer Stadtrates am 24. 5. 2022 aus Anlaß der angekündigten Schließung von Vallourec.

2023-10-03T11:58:50+02:0028. Mai 2022|AfD-Fraktion, Arbeit und Soziales, Aus NRW, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Sondersitzung des Mülheimer Stadtrates am 24. 5. 2022 aus Anlaß der angekündigten Schließung von Vallourec.

Offenbar hat Oberhausens Presse kein Interesse an der angekündigten Schließung von Vallourec Mülheim. Berichte über die Qweendom-Theaterpremiere und Schuldirektoren, die eine halbe Seite lang über Bio-Kaffee philosophieren, sind natürlich wichtiger als die Sorgen der Oberhausener, die um ihre Arbeitsplätze in Mülheim kämpfen.Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220528b_MH_Ratssitzung_20220524 […]

19. 05. 2022

Oberhausen fördert Extremisten und Antisemiten

2023-10-03T11:58:00+02:0019. Mai 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Oberhausen fördert Extremisten und Antisemiten

In der letzten Ratssitzung hat die AfD-Fraktion durch zwei Anträge vergeblich zu verhindern versucht, daß die Stadt Oberhausen mit Steuergeldern Extremisten und Antisemiten finanziert. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220519b_PM_Foerderung_Linksjugend […]

17. 05. 2022

Eine schwierige Ratssitzung (16. 5. 2022)

2023-10-03T11:57:44+02:0017. Mai 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Eine schwierige Ratssitzung (16. 5. 2022)

Die Ratssitzung am 16. Mai war für die Altparteien in mehrfacher Hinsicht nicht ganz einfach. Ein Antrag kam unerwartet, einer ließ sich nicht so einfach abräumen, und in einem anderen Fall machten sie sich mit Linksextremisten gemein, die nichts gegen Antisemiten in ihren eigenen Reihen unternehmen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220517b_Ratssitzung_20220516 Routinierter [...]

12. 05. 2022

Die AfD als Ungeziefer – Herrn Döbler freundlichst zugeeignet!

2023-10-03T11:57:37+02:0012. Mai 2022|AfD-Fraktion, Aus Deutschland|Kommentare deaktiviert für Die AfD als Ungeziefer – Herrn Döbler freundlichst zugeeignet!

Wir hätten nicht gedacht, so schnell einen Anlaß zu finden, um erneut über die Verrohung des Stils in der öffentlichen Debatte berichten zu müssen. Wieder geht es um den Vergleich von Menschen mit Ungeziefer. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220512b_AfD_Ungeziefer […]

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