In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 8. 2. 2021, der mit der Kompetenz des Stadtrates tagte, wurde durch einen Antrag der CDU, dem sich die SPD sofort anschloß, der Tagesordnungspunkt 19 komplett gestrichen. Dadurch verschwand auch ein Antrag der AfD von der Tagesordnung. […]
Kleine Anfrage an die Stadt Oberhausen zu Erkenntnissen über das Ausmaß politisch motivierter Kriminalität (PMK) im Bereich Linksextremismus. Weiterlesen: 03-21 […]
Rede des Vorsitzenden der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld., Wolfgang Kempkes, zum städtischen Haushalt 2021, gehalten am 8. 2. 2021 im Haupt- und Finanzausschuss. Der Text als pdf-Dokument: 20210209_Kempkes_Haushaltsrede […]
Kurzfristig wurde Stadtverordneten auf vereinzelte Anfragen für die HFA-Sitzung am 8. Februar eine kostenlose Taxifahrt angeboten. Abgesehen davon, daß bereits pauschal Fahrgeld gewährt wird, scheint uns hier das Problem tiefer zu liegen: Die gleichen Fraktionen, die mit Begeisterung aus ihrer Pflicht und Verantwortung geflohen sind, indem sie die Kompetenzen des Stadtrates an den Haupt- und [...]
Die AfD-Ratsfraktion fordert die Einhaltung des Sanierungszeitplanes für den Revierpark Vonderort und begründet ihre Haltung in der nachfolgenden Pressemitteilung. […]
Das Thema wird offenbar totgeschwiegen: Seit März/April 2020 gibt es keinen Stadtrat mehr in Oberhausen. In periodischen Abständen ist eine solide Zweidrittelmehrheit der Stadtverordneten bitter entschlossen, vor ihrer Verantwortung gegenüber dem Wähler zu entfliehen. Wir versuchen eine kurze Darstellung und Bewertung der Vorgänge zu geben in der Hoffnung, daß sich daran eine öffentliche Debatte anschließt. [...]
In der Sitzung des Umweltausschusses am 27. 1. 2021 ging es unter anderem um Hundekotbeutelspender und die „Revierflitzer“. Einige kurze Notizen des sachkundigen Bürgers, welcher die AfD im Ausschuß vertritt, illustrieren die Positionen der Parteien zu diesen Themen (EN). Der Text als pdf-Datei: 20210131_Umweltausschuss_20210127_b […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen über die Aufwandsentschädigungen (u.a. nach § 46 GO NRW) für die drei gewählten Bürgermeister Nakot, Flore und Blanke. Weiterlesen: 02-21 […]
„Weltkulturerbe“ hört sich gut an, aber der Teufel steckt im Detail. Zu diesem Thema ist auch innerhalb der AfD-Fraktion der Weg zu einer einheitlichen Linie etwas länger gewesen. Um so besser ist, daß das Ergebnis des Abstimmungsprozesses am Ende alle überzeugt hat (pdf-Version unten). Von E. Noldus. […]
Grußwort der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. zum Jahreswechsel, verfaßt vom Fraktionsvorsitzenden W. Kempkes (E.N.) […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen zu Corona-bedingten Einschränkungen zum Jahreswechsel 2020/21 vom 15. 11. 2020, beantwortet am 15. 12. 2020. Weiterlesen: 49-20 […]
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates Nr. 49-20 vom 19. 11. 2020. Betr.: Silvesterfeuerwerk zum Jahreswechsel 2020/21. Antwort der Stadtverwaltung vom 15. 12. 2020. […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen betreffend Corona-bedingte Einschränkungen zum Jahreswechsel 2020/21 vom 19. 11. 2020. Weiterlesen: 49-20
Eine weitere Anfrage zum Thema Obdachlosigkeit. In Oberhausen gibt es offiziell einschließlich der geschätzten Dunkelziffer 6 bis 8 Obdachlose (diese und weitere schmallippige Antworten der Stadtverwaltung vom 10. 12. 2020). Weiterlesen: 56-20 […]
In einer Pressemitteilung begründet die AfD-Ratsfraktion ihre ablehnende Haltung gegenüber einem Schakal-Gehege im Kaisergarten. […]
Eine Anfrage zur Baustelle Heiderhöfen, um die Anwohner über den Stand der Bauarbeiten zu informieren. Der Antwort der Verwaltung liegt eine Auskunft der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH zugrunde. Weiterlesen: 54-20 […]
Anfrage zu Weihnachtsveranstaltungen der Stadt Oberhausen für Minderbemittelte unter Corona-Bedingungen vom 19. 11. 2020, beantwortet am 10. 12. 2020. Weiterlesen: 50-20 […]
Bei der Wahl der Bezirksbürgermeister in den Bezirksvertretungen Osterfeld und Sterkrade trat eine ungleichartige Behandlung zweier gleich gelagerter Sachverhalte zu Tage. […]
Flüchtlingsunterkünfte werden nicht für Obdachlose geöffnet, weil es keinen Bedarf gibt. Und wenn doch, dann müßten sie draußen bleiben nach dem Grundsatz „ambulant vor stationär“. Weiterlesen: 53-20 […]
Die Vorgänge vor und während der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 16. 11. 2020 verdienen eine ausgewogene Darstellung, zumal – wie nicht anders zu erwarten war – die WAZ-Lokalredaktion wieder einmal ihren Lesern Märchen auftischte. Weiterlesen: 20201123_Stadtrat_Antifa_20201116 […]