Eine etwas eigentümliche Erscheinung in der Kommunalpolitik ist die immer wiederkehrende Beobachtung, daß scheinbar unwichtige Routinepunkte in Wahrheit einen eminent wichtigen Hintergrund besitzen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230922b_HFA-Sitzung_20230918 […]
Eine in mancherlei Hinsicht interessante Sitzung, deren Reize sich dem Betrachter erst auf den zweiten Blick erschließen. Wir bringen eine Übersicht der wichtigsten verhandelten Punkte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230920b_Kulturausschuss_20230831 […]
Die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ist vor Gericht mit ihrem Bemühen gescheitert, die Behauptung, es befänden sich in ihren Reihen bekennende Neonazis, zu unterbinden. Sie betrachtet den Ausgang des Verfahrens als bezeichnend für das politische Klima und die Rechtsprechung dieses Landes. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230916b_PM_Meinungsfreiheit_Verleumdung […]
Wer sich heute hinter dem Begriff „Comedian“ versammelt, sieht sich selber gerne in der Nachfolge eines Dieter Hildebrandt oder Hanns Dieter Hüsch. Tatsächlich handelt es sich überwiegend um billiges Epigonentum, dem die Leitmedien bereitwillig Gehör verschaffen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230918b_Lange_WAZ-Kuendigung […]
Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion. Eine Kleine Anfrage des Stadtverordneten Noldus vom 31. 5. 2023 ist bis jetzt – nach 106 Tagen – weder veröffentlicht geschweige denn beantwortet worden. Eine erste Rückfrage vom 7. 6. 2023 wurde damit beantwortet, daß die Rechtsabteilung noch den Status (öffentlich – nichtöffentlich) prüfe. Eine weitere Nachfrage am 9. 7. 2023 blieb [...]
Kleine Anfragen sind nach der jetzt gültigen Fassung der Geschäftsordnung des Rates spätestens nach drei Wochen zu beantworten. Wir legen hier eine Kleine Anfrage vom 31. 5. 2023 vor, die bis jetzt – nach 106 Tagen – noch nicht beantwortet ist. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230914b_Kleine_Anfrage_Afro_Lights […]
Die Schiffstour auf dem Rhein, welche am 2. September federführend von der AfD-Ratsfraktion durchgeführt worden war, bot den äußeren Rahmen für einen politischen Gedankenaustausch. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230913b_Schiffstour_Nachlese_Heinz […]
Da das Projekt „Lumina“ eine gewisse Resonanz erfahren hat, bringen wir hier einige Aspekte der im Umweltausschuß am 6. 9. 2023 gelaufenen Debatte. Nach einem Bericht des AfD-Vertreters im Umweltausschuß. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230910b_Umweltausschuss_Lumina […]
Der am 9. 9. 2023 stattgefundene Fraueninfostand der AfD auf der Marktstraße in Alt-Oberhausen erwies sich als voller Erfolg. Denn AfD-Themen sind Themen, welche die Menschen bewegen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230910b_Fraueninfostand_20230909 […]
Ein ungewöhnlicher Tagungsort für ein ungewöhnliches Ereignis: Mit dem Zukunftskongreß 2023 stellte die Oberhausener AfD-Fraktion die Weichen Richtung Kommunalwahlen 2025. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230905b_Schiffstour_20230902 […]
Zwei Anträge in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses zielen auf eine größere Informationspflicht des Kulturbüros bzw. der Antragsteller bei Mitteln, die der Kulturausschuß aus seinem Jahresetat vergibt. Eine Pressemitteilung von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230827b_Kontrolle_KA-Ausgaben […]
Ankündigung juristischer Schritte gegen die LINKE.LISTE Oberhausen und den Stadtverordneten Yusuf Karacelik (LINKE); mit dem gekürzten Text der Pressemitteilung im Anhang. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230821b_Linke_Verleumdung […]
Angesichts der seit Monaten langsam, aber stetig steigenden Umfragewerte merken die etablierten Parteien deutlich, daß die AfD insbesondere in Mitteldeutschland kein bloßes Randphänomen mehr ist. Auch in NRW, wie im Westen überhaupt, ziehen die Umfragewerte an. Von E. Noldus/W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230819b_AfD_CDU_Zusammenarbeit […]
Das „Haus des Jugendrechts“ sieht sich einer steigenden Zahl von kriminellen Kindern und Jugendlichen gegenüber. Um die Jugendkriminalität von morgen zu bekämpfen, müsse mehr Personal bereit gestellt werden. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230816b_PM_Kinderkriminalitaet […]
Wer Fragen zur Arbeit der Kulturverwaltung Oberhausens stellt, ist wahrscheinlich selber schuld, wenn er ausweichende Antworten erhält. Tatsächlich sind die Gründe diffiziler. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230814b_Kulturbuero_Anfrage […]
Kleine Anfragen sollen laut § 7 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt innerhalb von drei Wochen beantwortet werden. Wenn die Antwort auf eine Ja-Nein-Frage noch länger auf sich warten läßt, hat das seine Gründe. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230810b_Gewehr_Luege […]
Aus Anlaß des AfD-Parteitages in Magdeburg wollen die Organisatoren der „regelmäßigen“ Demo am heutigen Montag (7. August) „am offenen Mikrophon“ beraten, „wie wirksame Mittel gegen die AfD entfaltet werden können“. Der AfD-Stadtverordnete Lange hat dazu einen kurzen Leserbrief an die WAZ geschrieben. Von E. Noldus/J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230807b_Montags-Demo_OB […]
Nachfolgend eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion mit Blick auf die Debatte in der CDU und darüber hinaus, wie die CDU auf kommunaler Ebene mit AfD-Vertretern politisch umgehen soll. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230726b_PM_Merz-CDU-Debatte […]
Den AfD-Bezirksvertreter Wolf zeichnet gelegentlich eine bemerkenswerte Hartnäckigkeit aus, politische Blockaden seiner Anträge zu umgehen. Dazu gehört, vermeintlich abgehakte Angelegenheiten nicht aus dem Auge zu verlieren. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230717b_Beschilderung_Knappenhalde […]
Nachfolgend informieren wir über den Stand der Dinge beim Taubenhaus-Projekt, welches von der AfD-Ratsfraktion bzw. vom Stadtverordnete Lange seit einiger Zeit begleitet wird. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230706b_Stellungnahme_Taubenhaus […]