Die Sitzung des Integrationsrates am 6. Dezember bot die üblichen Inhalte. Es gab erste Ausblicke ins Jahr 2023 und mit einem für Lirich angedachten Projekt wird sich der Stadtrat im Februar beschäftigen. Von E. Noldus.
Der Text als pdf-Datei: 20221214b_Integrationsrat_20221206
Gemeinwesenarbeit als Demokratisierungsarbeit.
Vorbemerkung: Die Sitzung vom 6. Dezember bot insofern eine Abwechslung, als sie – wie in der letzten Sitzung angekündigt – in den Räumlichkeiten der Alevitischen Gemeinde Oberhausens stattfand. Der „Konferenzraum“, geschmackvoll und gediegen eingerichtet, war mit Nikoläusen als Tischdekoration passend dekoriert. Eine Vertreterin der Gemeinde begrüßte den Integrationsrat und die anwesenden Zuschauer als Gäste und wies darauf hin, daß man nach Sitzungsende von der Alevitischen Gemeinde zu einem Buffet eingeladen sei.
Unter Punkt 1 der Tagesordnung spricht der Geschäftsführer des Integrationsrates Telli über die Gemeinwesenarbeit als Demokratiearbeit. Es gibt dabei folgende Markensteine:
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11/2016 NRWeltoffen hat sich beworben.
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07/2019 Rat beschließt Integriertes Handlungskonzept.
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12/2019 Sachstandsbericht zum Stand des Konzepts.
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09/2022 Demokratiekonferenz in Altenberg.
Unter Bezugnahme auf die Vorlage begründet er, warum Lirich für das beabsichtigte Gemeinwesenarbeit-Projekt ausgewählt wurde. Die Grundlagen für die Auswahlkriterien entstammten dem Sozialbericht 2020 und dem Strategiepapier 2021 Alstaden/Lirich. Ein weiteres Kriterium war die Wahlbeteiligung (Europa- 2019, Kommunal- 2020, Bundestags- 2021, Landtagswahl 2022). Auffällig war eine sehr niedrige Wahlbeteiligung.
Daneben gab es neue Herausforderungen und Krisen:
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Flüchtlingskrise 2014/15,
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Corona-Pandemie seit 2020,
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Ukraine-Krieg,
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Energiekrise.
Demokratie- und Menschenfeinde nutzen das für sich aus; das müsse man verhindern. Die gesellschaftliche Mitte (ökonomisch) ist gefährdet, die Mitte lerne, zu den Absteigern zu gehören: „Wir müssen was tun.“
„Zwei hochkarätige Fachleute“ (Zitat Telli) stellen sich und das Projekt kurz vor: Herr Dirk Paasch von „Demokratie leben“ und Herr André Wilger von NRWeltoffen.
Herr Paasch beginnt mit einem kurzen Vortrag. Herr Telli habe die Kernpunkte des Projekts bereits vorgestellt. Er könne sich auf kurze allgemeine Anmerkungen beschränken, weil danach Herr Wilger über Einzelheiten berichtet. Es gehe, allgemein gesagt, um gezielte Demokratieförderung, um Rezepte gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Die genannten Probleme stellen neue Herausforderungen dar, um Rassismus, Extremismus und vor allem Alltagsrassismus zu bekämpfen. Ursachen seien die sozialen Unterschiede, das Gefühl des Ausgeschlossenseins und des Nichtgebrauchtwerdens. Ziel der Arbeit muß es sein, die Lebensbedingungen aller Menschen zu verbessern. Ein Thema der 7. Demokratiekonferenz war „Krisen als Beschleuniger für sinkende Zustimmung“, ferner die Erscheinung der Demokratiemüdigkeit. Besonders wertvoll sei der Vortrag von Dr. Friedemann Bringt (Bundesverband der Mobilen Beratungsstellen) gewesen, da er Anregungen gegeben habe, wie die Soziale Arbeit gegen Ideologien der Ungleichwertigkeit in Oberhausen praktisch verwirklicht werden könnte.
Herr Wilger betont, nur fünf Minuten reden zu wollen und möchte die Anwesenden über den zentralen Begriff „Gemeinwesenarbeit“ (GWA) informieren. Er zählt dazu zehn Prinzipien der Gemeinwesenarbeit auf:
Über die vom Integrationsrat vorgelegte Vorlage „Gemeinwesenarbeit als Demokratisierungsarbeit am Beispiel Oberhausen-Lirich“ werde er nicht sprechen, da er diese bei den Anwesenden als bekannt voraussetze. Die zehn Prinzipien von GWA seien:
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Vielfalt erlebbar machen; das bedeute gruppenübergreifendes Handeln und gemeinsames Arbeiten mit vielen Menschen.
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Orientierung an Bedürfnissen und Themen: Diese Bedürfnisse müsse man erkennen und dabei mit den Menschen arbeiten.
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Kommunikative Vermittlung zwischen verschiedenen Lebenswelten: Die Menschen lebten in verschiedenen Lebenswelten; diese Menschen müsse man zusammen bringen.
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Empowerment: Dieser oft gebrauchte Begriff bedeute „Ermächtigung“, was in diesem Fall bedeute: Die Menschen müssen befähigt werden zu handeln. „Wir befähigen die Menschen, ihre eigenen Interessen zu vertreten.“
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Partizipative Möglichkeiten schaffen: „Partizipation“ sei als Begriff eine Hülse, die man erst mit Leben füllen müsse. Die Menschen müssen ihre Interessen vertreten gegenüber der Verwaltung, in der Politik usw.
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Ressourcen erkennen und heben: Überall leben Menschen, die besondere Fähigkeiten besitzen. Diese Fähigkeiten müsse man erkennen und nutzen.
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Ressortübergreifendes Handeln: Das bedeutet Handeln nicht nur aus einer sozialen, sondern auch aus einer kulturellen oder religiösen Perspektive heraus.
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Vernetzung und Kooperation: Man müsse die Menschen zusammenbringen. GWA-Arbeiter gehen beispielsweise auf den Fußballplatz, um sich dort mit Menschen zu unterhalten. GWA-Arbeiter sind Menschen, die man kennt, und die andere kennen. Dann werden sie Kümmerer, die mit anderen Menschen reden.
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Nachhaltige Gesellschaftsentwicklung: Nachhaltige Projekte dauern mehrere Jahre, ehe sie Wirkung zweigen, nicht nur Wochen oder Monate. Man müsse die Menschen überzeugen, demokratisch zu handeln. Deshalb müsse man in Lirich mit einem mehrjährigen Projekt anfangen.
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Wertschätzung: Man müsse die Menschen schätzen, mit denen man zusammenarbeite.
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Das seien die zehn Prinzipien der Gemeinwesenarbeit (GWA), die er hiermit den Anwesenden erläutert habe.
Nach dem Vortrag meldet sich Herr Sahin (SPD) und verleiht seiner Freude über diese Vorlage aus. Darauf warte er seit sieben Jahren. Er möchte an dieser Stelle nicht in die Einzelheiten gehen, drücke aber nochmals seine Dankbarkeit für diese Vorlage aus.
Danach läßt die Vorsitzende Frau Erdas abstimmen. Die Vorlage wird gegen die Stimme der AfD angenommen und soll am 6. 2. 2023 im Rat der Stadt als Anregung gemäß § 27 Abs. 8 GO NRW vorgelegt werden.
Hinweis § 27 GO NRW trägt den Titel „Politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte“. In Absatz 8 heißt es:
„Rat und Integrationsrat sollen sich über die Themen und Aufgaben der Integration in der Gemeinde abstimmen. Der Integrationsrat kann sich darüber hinaus mit allen Angelegenheiten der Gemeinde befassen. Auf Antrag des Integrationsrates ist eine Anregung oder Stellungnahme des Integrationsrates dem Rat, einer Bezirksvertretung oder einem Ausschuss vorzulegen. Der Vorsitzende des Integrationsrates oder ein anderes vom Integrationsrat benanntes Mitglied ist berechtigt, bei der Beratung dieser Angelegenheit an der Sitzung teilzunehmen; auf sein Verlangen ist ihm dazu das Wort zu erteilen.“
Sachstand Kommunales Integrationskonzept.
Unter TOP 2 „Sachstand Kommunales Integrationskonzept Oberhausen“ berichtet Herr Stein vom Kommunalen Integrationszentrum vom Fortgang der Etablierung.
Am Donnerstag (8. Dezember) erhalten die Case Manager die erste Schulung in der neuen, standardisierten Software, die speziell zur Unterstützung von Fallmanagern entwickelt worden sei.
Der Lenkungskreis habe erste Planungen für 2023 entwickelt. Die App „Integreat“ soll städtische bzw. lokale Informationen in mehreren Sprachen bereit stellen. Diese Inhalte werden geteilt. Für die Stadt selbst entsteht kein IT-Aufwand. Der Anbieter übernimmt den technischen Support. In der nächsten Sitzung werde man über die mögliche Finanzierung sprechen.
Dann werden Fallkonferenzen eingeführt. Es werden einzelfallbezogene Lösungsansätze erarbeitet, um den Migranten Perspektiven aufzuzeigen. Die Konferenzen halten Zwischenergebnisse und weitere Schritte fest.
Basis für die Arbeit 2023 der Case Manager sind Kooperationsvereinbarungen. So sollen mit dem Jugendamt und der Ausländerbehörde Koordinierungen entwickelt werden.
Die (Kommunale Integrationsmanagement) KIM-Arbeit habe bisher zwei Schwerpunkte besessen; ab nächstes Jahr gebe es fünf Schwerpunkte. Erstens Netzwerk „Integration durch Sport“ als zentralem Element bei der Integration. Die Arbeit erfolgt mit bewährten Netzwerkpartnern, dazu kommt die Entwicklung von Strategiepapieren für Maßnahmen vor Ort.
Zweiter Schwerpunkt: Interkulturelle Schulkultur. Alle Schulen verfügen über Integrationsbeauftragte. Die Abfragen in den Grundschulen werden verstetigt. In Kitas sind erste Abfragen erfolgt, die Verstetigung ist geplant. Die weiterführenden Schulen sollen folgen.
Ein „großes Problem“ bestehe bei der Entwicklung eines abgestimmten Indikatorensets. Jedes Bundesland habe eigene Statistiken. Die Vereinheitlichung bereite Schwierigkeiten.
Dann werde man in die inhaltliche Arbeit einsteigen. Welche Kommunen stehen wo? Die Unterschiede bei der Datengrundlage sind nicht einfach zu überwinden. Allerdings könne er konstatieren, daß viele Städte Oberhausen wegen des fortgeschrittenen Stands bei der Datengrundlage beneideten.
Guter Lebensabend: Hier sei das Ziel, den Dialog mit Migrantenvereinen zu verbessern. Vielleicht könne man eine Kooperation zwischen Migrantenvereinen und Pflegeorganisationen in den einzelnen Stadtteilen verstärken.
„Vielfalt“ und „Frauentag“.
Unter TOP 3 „Vielfalt ist meine Heimat – Sachstand“ berichtet Herr Telli über den Zwischenstand bei der Namensgebung des Baby-Adlers, der Variante des „Vielfalt-Adlers“. Es seien sehr viele Vorschläge eingegangen, bei denen man bedenken müsse, daß sie von Grundschülern stammten. „Erich Osterfeld“ sei besonders amüsant. Von den 29 Schulen hätten nur noch fünf Schulen keine Vorschläge abgegeben.
Dann berichtet er über einen Film, in welchem 20 Jugendliche über „Heimat“ sprechen. Ursprünglich sei die Premiere für den 7. Dezember geplant gewesen. Aber es hätten sich einige „Kinoleute“ gemeldet, die sehr an dem Film interessiert waren und ihn am 21. 12. 2022 anläßlich der Bundes-Kurzfilmtage ins Netz stellen wollten. Die Premiere in Oberhausen findet an dem Tag um 18 Uhr in der „Lichtburg“ statt.
Die Rolle des Sports für die Integration könne man nicht hoch genug bewerten. Hier werden im Februar 2023 die Planungen für das Jahr vorgestellt werden.
Herr Telli entschuldigt sich und fährt dann mit einem Gesamtüberblick über die Aktionen fort. Die Drittfinanzierung der Straßenbahn-Aufkleber sei durch „Demokratie leben“ erfolgt und wäre aus eigener Kraft durch den Integrationsrat nicht möglich gewesen.
Für alle Aktionen sind 82.000 € ausgegeben worden. 64.000 € sind gespendet worden, 17.000 € wurden durch den Integrationsrat beigesteuert. Dessen Jahresetat beträgt 10.000 €, wobei im vergangenen Jahr Restbeträge ins neue Jahr 2022 hinübergenommen werden konnten (das ist ab 2023 nicht mehr möglich). Besonders erwähnen möchte er die Spenden der Oberhausener Handwerker, die allen 8.000 Grundschulkindern einen freien Besuch des Aquaparks ermöglicht hätten. Ohne diese Hilfe wäre das nicht möglich gewesen.
Unter TOP 4 berichtet Herr Telli über die Vorbereitungen zur Feier des Internationalen Frauentages am 8. 3. 2023.
Mit der Durchführung des Interkulturellen Frauenfestes am 8. 3. 2023 im Zentrum Altenberg mit 300 bis 500 Teilnehmerinnen möchte man neue Gruppen ansprechen. Der Eintritt beträgt 3 €, für ein Getränk sind 50 Cent geplant. Es soll niemand wegen hoher Preise vom Besuch abgehalten werden.
Danach ergreift Frau Keles das Wort, die maßgeblich an der Organisation beteiligt ist. Diese spricht allgemein über die Benachteiligung von Frauen. Dann spricht Frau Demirci über das gleiche Thema und über das Ziel des Frauenfestes, viele Menschen zusammenzubringen.
Danach hält Frau Derya Kurc (Kommunales Integrationszentrum, Abt. Vernetzung Migrantenvereine, Frauen- und Mädchenberatung) ebenfalls eine kurze Rede zum Tagesordnungspunkt „Frauentag“.
Die Vorsitzende Frau Erdas versucht eine Gesamtschau der Problematik, wie sie in den Redebeiträgen umrissen worden ist:
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Was sind die Bedingungen für mehr Teilhabe von Frauen?
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Welche Hindernisse muß man für Frauen mit internationaler Familiengeschichte abbauen?
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Was können wir als Politiker tun, um das umzusetzen?
Herr Telli spricht dann über einen „Vorratsbeschluß“ für alle Aktionen zu „Vielfalt ist meine Heimat“, damit der Integrationsrat handeln könne. Nach Klärung von Fragen stimmt die Versammlung darüber ab, den Internationalen Frauentag vorzubereiten und den von Herrn Telli gewünschten „Vorratsbeschluß“ zu erteilen. Beide Voten erfolgen einstimmig.
Wer ist „Migrant“?
Unter TOP 5 „Ethnische Migrantenökonomie – Sachstand“ beginnt Herr Telli mit einem Hinweis auf den Vortrag „Migrantenökonomie“ des Herrn Yunus Ulusoy vom Zentrum für Türkeistudien (Essen) in der Sitzung des Integrationsrates am 7. 12. 2021 hin. Er faßt den seinerzeitigen Vortrag mit Hilfe eines Schaubildes wie folgt zusammen:
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Migranten sind für jede vierte Existenzgründung verantwortlich.
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Sie gründen häufiger, größer und schaffen mehr Arbeitsplätze.
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Abbruchquote ist höher, da Migranten häufiger aus Mangel an Erwerbsalternativen gründen.
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Migranten finanzieren ihr Projekt seltener mit Bankdarlehen, dafür häufiger mit Überziehungskrediten und mithilfe von Freunden und Verwandten.
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Im Jahr 2018 schufen Migrantenunternehmen 1,5 Mio. Arbeitsplätze. 2005 waren es 1,0 Mio. Arbeitsplätze. Mit den Selbständigen selbst beträgt der Beschäftigungseffekt sogar 2,3 Millionen Arbeitsplätze.
Danach zeigt Herr Telli das Schaubild „Entwicklungsphasen“:
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Entwicklungsphasen der „ethnischen/migrantischen“ Ökonomie. |
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„Gastarbeiterphase“ |
„Nischenökonomie- |
„Differenzierungs- |
„Ressourcenphase“ |
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Exotische Geschäfte |
Nischengeschäfte |
Marktgeschäfte |
Human- u. Wirtschaftsressource |
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Netto-Zuzug |
Netto-Fortzug |
Netto-Zuzug |
Netto-Zuzug |
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Mangel befriedigen |
Heimat importieren |
Im Markt ankommen |
Zur Ressource werden |
Bild: Dezernent Schmidt, Frau Erdas (die leicht erkältet war), Herr Telli bei den Erläuterungen zum Schaubild.
Am 6. 5. 2022 habe es ein Gespräch von Vertretern des Integrationsrates mit Herrn Michael Buscher, Chef der Oberhausener Wirtschaftsförderung, gegeben. Leider sei Herr Buscher inzwischen nach Duisburg gewechselt, so daß der Gesprächsfaden abgerissen sei.
Am 25. 11. 2022 erfolgte die Gründung eines Netzwerkes für „Unternehmen mit Einwanderungsgeschichte“. Frau Tewes (Gleichstellungsstelle) werde das Projekt begleiten.
Im Februar/März 2023 sollen Gespräche mit dem Oberbürgermeister und eine Auftaktveranstaltung stattfinden.
Im Lenkungskreis werde diskutiert, wie man die Case Manager einbeziehen könne. In einer nicht näher bezeichneten Form der Koordinierung wird sich das Kommunale Integrationszentrum beteiligen.
Dezernent Schmidt ergänzt in Anmerkungen, daß er sich als Brückenbauer zwischen Migrantenökonomie und Wirtschaftsförderung verstehe.
Herr Hoff (FDP) fragt nach der Definition von „Migrant“. Herr Telli erklärt, es gebe keine Definition. Keiner könne das genau sagen. Diesen Gedankengang erörtert er noch etwas.
Noch ein paar Kleinigkeiten…
Unter TOP 6 stellt sich Frau Lale Arslanbenzer als neue Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums vor und erläutert kurz und prägnant ihre wichtigsten beruflichen Stationen. Nach Beendigung ihres Vortrages gibt es keine Fragen. Herr Sahin heißt die neue Leiterin im Namen der SPD herzlich willkommen und wünscht sich eine gute Zusammenarbeit. Herr Lütte (BOB) ergänzt, daß sich alle anderen Parteien dem anschlössen. Der AfD-Vertreter macht eine reservatio mentalis geltend.
Der TOP 7 „Örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen 2022 – 2026, ehem. Alten und Pflegeplan der Stadt Oberhausen (M/17/2454-01)“ fällt wegen Erkrankung des Referenten aus.
Zu TOP 8 Mitteilungen und Anfragen gibt es keine Wortmeldungen.
Die Vorsitzende Frau Erdas schließt die Sitzung und drückt den Wunsch aus, daß sich die Anwesenden als Gäste des Alevitischen Gemeindezentrums noch zusammensetzen und das vorbereitete Buffet genießen würden.