Kommunales

10. 04. 2023

Zum Osterfest der AfD-Ratsfraktion.

2023-10-03T12:15:48+02:0010. April 2023|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Zum Osterfest der AfD-Ratsfraktion.

Am 8. April fand auf dem Liricher Concordiaplatz das erste Osterfest der AfD-Ratsfraktion statt. Nach zweieinhalb Jahren im Stadtrat war es Zeit, sich in einer neuen Form an die Öffentlichkeit zu wenden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230410b_Osterfest_20230408 […]

7. 04. 2023

Vandalismus an Oberhausener Schulen – keine Konsequenzen.

2023-10-03T12:15:43+02:007. April 2023|AfD-Fraktion, Familienpolitik, Kommunales, Rechtsstaat, Zuwanderung und Soziales|Kommentare deaktiviert für Vandalismus an Oberhausener Schulen – keine Konsequenzen.

Ende Oktober 2022 endete eine Vandalismus-Serie in Oberhausen, von der mehr als 20 Schulen und Kindergärten betroffen waren. Die zwölf Täter (Stand Ende Oktober) waren zwischen neun und 16 Jahre alt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230407b_Vandalismus_Kosequenzen […]

2. 04. 2023

Datensammelei statt Problemlösungen: Zur Istanbul-Konvention.

2023-10-03T12:14:36+02:002. April 2023|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Datensammelei statt Problemlösungen: Zur Istanbul-Konvention.

Nach der Darlegung des Sachverhaltes zur Istanbul-Konvention, wie sie in der Ratssitzung am 20. März Gegenstand mehrerer Anträge war, erläutert der AfD-Stadtverordnete Lange die Position der AfD-Ratsfraktion. Von E. Noldus/J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230402b_PM_Istanbul-Konvention […]

29. 03. 2023

Kritische Fragen zu „Abgeschobene Familie darf bleiben“.

2023-10-03T12:14:48+02:0029. März 2023|AfD-Fraktion, Kommunales, Pressemitteilungen, Zuwanderung und Soziales|Kommentare deaktiviert für Kritische Fragen zu „Abgeschobene Familie darf bleiben“.

Die Asyllobby jubelt, weil die abgeschobene Familie Habibi wieder in Oberhausen ist. Die Presse instrumentalisiert die Kinder und macht daraus eine rührselige Geschichte, indem sie die Fakten unterschlägt. Eine Pressemitteilung von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230329b_PM_Rueckkehr_Abgeschobene […]

26. 03. 2023

Ein Opfer der Presse.

2023-10-03T12:13:54+02:0026. März 2023|AfD-Fraktion, Kommunales, Rechtsstaat|Kommentare deaktiviert für Ein Opfer der Presse.

Die Wirkungen einer langjährigen mit Halb- und Unwahrheiten gespickten Berichterstattung der Presse über die AfD werden aus dem nachfolgenden Fall ersichtlich. Ein Musicus verrennt sich geradezu in eine aberwitzige Idee. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230326b_Opfer_der_Presse […]

23. 03. 2023

AfD-Fraktion für die Errichtung eines Taubenhauses.

2023-10-03T12:13:40+02:0023. März 2023|AfD-Fraktion, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Fraktion für die Errichtung eines Taubenhauses.

Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion über einen Prüfauftrag an die Verwaltung, der in der nächsten Ratssitzung als Antrag A/17/3300-01 am 23. 5. 2023 behandelt werden soll. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230323b_PM_Taubenhaus […]

21. 03. 2023

Aus der Sitzung des Stadtrates vom 20. 3. 2023.

2023-10-03T12:13:36+02:0021. März 2023|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Aus der Sitzung des Stadtrates vom 20. 3. 2023.

Eine irgendwie seltsame Sitzung, die bereits nach zwei Stunden beendet, aber dennoch von Debatten geprägt war. Dabei ging es in den Anträgen materiell um sehr wenig. Auch dieses Mal vermißte man Bürgermeister Andreas Blanke (GRÜNE) unter den Anwesenden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230322b_Rat_20230320 […]

19. 03. 2023

Gewalt an Schulen – die Sicht des Opfers.

2023-10-03T12:13:31+02:0019. März 2023|Arbeit und Soziales, Kommunales, Rechtsstaat|Kommentare deaktiviert für Gewalt an Schulen – die Sicht des Opfers.

Das Thema „Gewalt an Schulen“ wird geradezu tabuisiert und entsprechende Vorfälle werden in den meisten Fällen nicht öffentlich gemacht, weil damit unweigerlich fast immer die Frage verbunden ist, inwieweit diese Gewalt eine Folge der schrankenlosen Einwanderung aus Kulturkreisen mit mittelalterlichen Wertvorstellungen darstellt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230319b_Gewalt_Schulen_Opfer […]

17. 03. 2023

Spiegelfechtereien im Haupt- und Finanzausschuß am 13. 3. 2023.

2023-10-03T12:13:26+02:0017. März 2023|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Spiegelfechtereien im Haupt- und Finanzausschuß am 13. 3. 2023.

Die HFA-Sitzung vom 13. März war durch lebhafte Debatten über ein nebensächliches Thema geprägt. Dazu die üblichen Beschwerden über die Kosten beim Umbau des Ratssaales. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230317b_HFA_20220313 […]

12. 03. 2023

Alternative Bestattungsformen – Geduld ist gefragt!

2023-10-03T12:13:21+02:0012. März 2023|AfD-Fraktion, Kommunales, Umwelt|Kommentare deaktiviert für Alternative Bestattungsformen – Geduld ist gefragt!

Die Nachfrage besteht, Einnahmen würde man auch erzielen – aber die Verwaltung übt sich in erbitterter Abwehr des Neuen. Der Umgang mit alternativen Bestattungsformen wird zum politischen Eiertanz und entblößt hochbezahltes Versagertum. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230312b_Friedhofsentwicklung […]

11. 03. 2023

Neue Aktivitäten in Sterkrade.

2023-10-03T12:13:16+02:0011. März 2023|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Neue Aktivitäten in Sterkrade.

In der Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade am 9. 3. 2023 wurden u.a. Zuschüsse für Aktivitäten der Stadtteilzentren gewährt. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230311b_Sterkrade_Stadtteilfeste […]

10. 03. 2023

Polizeipräsidium Oberhausen – Planungsversagen der Stadtspitze.

2023-10-03T12:13:12+02:0010. März 2023|AfD-Fraktion, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Polizeipräsidium Oberhausen – Planungsversagen der Stadtspitze.

Seit Anfang Februar 2022, seit Bekanntgabe der Aufgabe des Polizeipräsidiums auf Veranlassung des NRW-Innenministeriums hat die Stadtspitze offenbar wenig bis nichts getan, um Einfluß auf die für Oberhausens Zukunft so wichtige Entscheidung zu nehmen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230310b_PM_Polizeipräsidium […]

6. 03. 2023

Details zur Straßenbeleuchtung in Alt-Oberhausen.

2023-10-03T12:12:45+02:006. März 2023|AfD-Fraktion, Anfragen der Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Details zur Straßenbeleuchtung in Alt-Oberhausen.

Durch eine Kleine Anfrage des AfD-Bezirksvertreters Wolf (Alt-Oberhausen), die am 11. 1. 2023 von der Stadtverwaltung unter der Nummer K/17/2943-01 beantwortet wurde, erfährt man Details zur Wartung von Straßenlaternen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230306b_Laternen_Instandhaltung […]

1. 03. 2023

Zum Welttag der Muttersprache (23. Februar).

2023-10-03T12:12:23+02:001. März 2023|AfD-Fraktion, Kommunales, Zuwanderung und Soziales|Kommentare deaktiviert für Zum Welttag der Muttersprache (23. Februar).

Der Integrationsrat erhebt den Anspruch, für alle „Migranten“ zu sprechen (warum eigentlich?) und richtet ständig Forderungen an die sog. Mehrheitsgesellschaft. Die darin zum Ausdruck gelangende Zweiteilung entspricht der moralischen Bewertung von Gut und Böse. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230301b_Mehrsprachigkeit_Kitas […]

24. 02. 2023

Aus der Sitzung des Integrationsrates vom 14. 2. 2023.

2023-10-03T12:11:44+02:0024. Februar 2023|AfD-Fraktion, Kommunales, Zuwanderung und Soziales|Kommentare deaktiviert für Aus der Sitzung des Integrationsrates vom 14. 2. 2023.

Im Gegensatz zur letzten Sitzung, die am 6. 12. 2022 in den gediegen ausgestatteten Räumlichkeiten der „Kleinen“ (wie wir inzwischen erfahren haben) Alevitischen Gemeinde stattgefunden hatte, tagte der Integrationsrat dieses Mal wieder in der LAH. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230224b_Integrationsrat_20230214 […]

23. 02. 2023

Referentenabend der Fraktion mit MdB Lucassen.

2023-10-03T12:11:41+02:0023. Februar 2023|AfD-Fraktion, Aus Deutschland, Aus Europa, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Referentenabend der Fraktion mit MdB Lucassen.

Am 16. Februar hielt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, auf Einladung der AfD-Ratsfraktion einen gut besuchten Vortrag. Von E. Noldus und J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230223b_Lucassen_20230216 […]

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