Kommunales

In der nächsten Sitzung des Stadtrates wird die AfD-Fraktion den Antrag stellen, die deutsche Schriftsprache nur in der amtlich festgelegten Form zuzulassen. Eine Pressemitteilung (EN). […]

Die LINKE macht Druck, damit die Knappenhalde saniert wird?! Uninformierte WAZ-Zeitungsleser mag man damit beeindrucken. Die nachfolgende Pressemitteilung der AfD-Fraktion erinnert an einige unliebsame Fakten. Ergänzend verweisen wir auf die frühere Pressemitteilung vom 27. April in dieser Angelegenheit: Knappenhalde_Sicherungsmaßnahmen Der Text als pdf-Datei: AfD_KV_20210722b_PM_Linke_Knappenhalde […]

Die AfD-Ratsfraktion wird in der nächsten Ratssitzung die Einführung einer Demokratieklausel fordern: Wer mit öffentlichen Geldern subventioniert wird, soll erklären, daß er auf dem Boden des Grundgesetzes steht. […]

In den Bezirksvertretungen sind die Beratungsgegenstände im landläufigen Sinne oft unpolitisch. Es geht um Detailfragen und kleine Verbesserungen. Aber gerade dann ist das Abstimmungsverhalten oft vielsagend. (E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210708b_AfD-Antraege_BV_Alt-OB […]

Die AfD-Fraktion ist inzwischen zu einem wahrnehmbaren Faktor in der Oberhausener Kommunalpolitik geworden. Nachfolgend dokumentieren wir eine dreiwöchige Leserbrief-Debatte, die sich an einem WAZ-Kommentar entzündet hatte. Weiterlesen: 20210708b_Leserbriefe_AfD_OB

Am 28. Juni fand erst die zweite Ratssitzung in der laufenden Wahlzeit statt. Wir geben hier einen kurzen Überblick über die aus Sicht der AfD-Ratsfraktion interessantesten Momente jener Sitzung (EN). […]

In der Sitzung des Kulturausschusses am 8. 6. 2021 kamen zwei wichtige Themen zur Sprache, die Oberhausen noch auf absehbare Zeit beschäftigen werden. Es folgt ein Sitzungsbericht anhand eigener Aufzeichnungen (EN).  Der Text als pdf-Datei: 20210626_Kulturausschuss_20210608b […]

Einen Kommentar zu einem Kommentar geben wir normalerweise nicht ab. Für Herrn Szymaniak von der WAZ-Lokalredaktion, der uns – wieder einmal – mit ein paar Nettigkeiten bedachte, machen wir eine Ausnahme. (Von E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210615b_Szymaniak […]

In der letzten Kulturausschußsitzung am 8. Juni 2021 nahm man nun offiziell zur Kenntnis, daß die Stadtverwaltung den Umbau des früheren Europakinos an der Elsässer Straße in einen multifunktionalen Veranstaltungsort zu stoppen empfiehlt. (Von E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210612_Kulturausschuss_b […]

Die AfD-Vertreter in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nutzen alle Möglichkeiten, die ihnen durch die Gemeindeordnung NRW gegeben sind: Indem bereits zwei Mandatsträger formal eine Fraktion bilden können, können sie auch deren Rechte wahrnehmen. Das wichtigste ist natürlich, eigene Anträge zu stellen. Aber es geht noch mehr…  […]

Gelegentlich beantwortet die Stadtverwaltung Oberhausen eine Anfrage der AfD-Ratsfraktion in Teilen ausweichend. Nun ließ sie eine Große Anfrage gar unbeantwortet. Wir lassen eine Pressemitteilung der Fraktion folgen.  Text als pdf-Datei: 20200607_Grosse_Anfrage_Greensill_b […]