Kommunales

19. 11. 2020

Antrag auf Bildung eines Familienausschusses

2021-02-25T01:28:12+01:0019. November 2020|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Antrag auf Bildung eines Familienausschusses

In der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates am 16. 11. 2020 brachte die AfD-Frak­tion den Antrag auf Bildung eines Familienausschusses nach § 57 der Gemeindeordnung NRW ein. Den Antrag begründete Jörg Lange. Der Antrag wurde bei vier Gegenstimmen von den übrigen Stadtverordneten abgelehnt. […]

18. 11. 2020

Antrag auf Rückübertragung der Kompetenzen an den Stadtrat

2021-02-25T01:27:49+01:0018. November 2020|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Antrag auf Rückübertragung der Kompetenzen an den Stadtrat

In der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates am 16. 11. 2020 brachte die AfD-Frak­tion den Antrag ein, die Kompetenzen des Stadtrates nicht weiter auf den Hauptausschuß zu über­tragen. Den Antrag begründete Erich Noldus. Der Antrag wurde bei vier Ja-Stimmen abgelehnt. […]

17. 11. 2020

AfD reagiert entschlossen auf politisch motivierte Gewalt vor der Luise-Albertz-Halle

2021-02-25T01:27:07+01:0017. November 2020|AfD-Fraktion, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für AfD reagiert entschlossen auf politisch motivierte Gewalt vor der Luise-Albertz-Halle

Vor Beginn der Konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 15. 11. 2020 spielten sich vor der Luise-Albertz-Halle Szenen ab, die zum Gegenstand einer Beschwerde der AfD-Fraktion wurden und ein Nachspiel haben werden. Nachfolgend der Text der Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden. […]

11. 11. 2020

AfD wirkt!

2021-02-25T01:25:13+01:0011. November 2020|Kommunales|Kommentare deaktiviert für AfD wirkt!

Es betrifft unsere Pressemitteilung vom 6. November über die defekten Laternen an der Brücktorstraße in Alt-Oberhausen. Es hat sich was getan! […]

8. 11. 2020

AfD-Ratsfraktion fordert mehr Engagement für den Wirtschaftsstandort Oberhausen!

2021-02-25T01:24:37+01:008. November 2020|AfD-Fraktion, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Ratsfraktion fordert mehr Engagement für den Wirtschaftsstandort Oberhausen!

Am Beispiel eines Kleinbetriebes, der durch politisch zu verantwortende Maßnahmen in große Existenznot getrieben wird, zeigt sich, wie gedankenlos eine Verwaltung am Wirtschaftsstandort Oberhausen agiert (Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion durch Wolfgang Kempkes vom 5. 11. 2020). […]

24. 10. 2020

Fraktionsversammlungen erfolgreich durchgeführt!

2021-02-25T01:55:19+01:0024. Oktober 2020|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Fraktionsversammlungen erfolgreich durchgeführt!

Auf reges Interesse, insbesondere von Bürgern, die die zukünftige "AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld." sachkundig unterstützen möchten, stießen die ersten Versammlungen der neu gewählten AfD-Mandatsträger. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde einstimmig OB-Spitzenkandidat Wolfgang Kempkes gewählt, als dessen Stellvertreter Jörg Lange. Das Vorstandsteam komplettiert sich durch Erich Noldus als Fraktionsgeschäftsführer und Hartmut Mumm als Beisitzer. Den Schwerpunkt der Fraktionstätigkeit sieht Herr [...]

4. 10. 2020

„Eier. Ihr braucht Eier!“

2021-12-21T14:23:17+01:004. Oktober 2020|Kommunales|Kommentare deaktiviert für „Eier. Ihr braucht Eier!“

Das möchte man – frei nach Oliver Kahn – den Lehrern am Hans-Böckler-Berufskolleg zurufen. Denn am 16. August erfolgte eine Ausladung von Vertretern der AfD bei zwei geplanten Veranstaltungen dort. Aber der Reihe nach. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20201004b_Boeckler_Absage […]

27. 09. 2020

Einzug in den Stadtrat geschafft – Wahlerfolg oder Minimalziel?

2021-02-25T01:55:08+01:0027. September 2020|Kommunales|Kommentare deaktiviert für Einzug in den Stadtrat geschafft – Wahlerfolg oder Minimalziel?

Das Ergebnis der Kommunalwahlen in NRW wie auch in Oberhausen kann man als Erfolg oder als relativen Mißerfolg betrachten. Für beide Beurteilungen gibt es gute Argumente. Wir versuchen ein vorläufiges Fazit. Weiterlesen: 20200927_Wahlanalyse_2

19. 09. 2020

Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen zur Stichwahl der Oberbürgermeister-Kandidaten

2021-02-25T01:15:42+01:0019. September 2020|Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen zur Stichwahl der Oberbürgermeister-Kandidaten

Die AfD-Oberhausen gibt ausdrücklich keine Wahlempfehlung zur Stichwahl der beiden Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Oberhausen ab. Grundsätzlich motiviert die AfD im Hinblick auf mehr Bürgerbeteiligung immer zur Teilnahme an Wahlen. Die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl nehmen wir mit Besorgnis zur Kenntnis und sehen in ihr ein Indiz für zunehmendes [...]

11. 09. 2020

Wofür steht OB-Kandidat Wolfgang Kempkes?

2021-02-25T01:54:14+01:0011. September 2020|Kommunales|Kommentare deaktiviert für Wofür steht OB-Kandidat Wolfgang Kempkes?

OB-Kandidat des AfD-Kreisverbandes Oberhausen: Wolfgang Kempkes.   Meine wichtigsten Ziele für Oberhausen Mut zur Wahrheit! Ungeschönte Benennung der Probleme unserer Stadt sind Grundvoraussetzung für jede Verbesserung der Zustände. Einem bisher ideologisch motivierten und praktizierten Verschweigen oder Schönreden von tatsächlichen gesellschaftlichen Missständen, nach dem Motto "Was nicht gefällt, existiert auch nicht!" werde [...]

8. 09. 2020

AfD-Mahnwache in Sterkrade

2021-02-25T01:54:01+01:008. September 2020|Kommunales|Kommentare deaktiviert für AfD-Mahnwache in Sterkrade

In den Medien wurde sie totgeschwiegen – sie fand trotzdem statt: Die Mahnwache des AfD-Kreisverbandes am 3. September in Sterkrade. (E. Noldus) Weiterlesen: 20200908_Mahnwache […]

5. 09. 2020

Oberhausen gegen Links

2021-02-25T01:50:35+01:005. September 2020|Kommunales|Kommentare deaktiviert für Oberhausen gegen Links

Seit 60 Jahren wird diese Stadt von linken Parteien regiert. Als Resultat müssen wir folgendes feststellen: Wußten Sie eigentlich, daß die Stadt Oberhausen ca. 1,9 Milliarden Euro an Verbindlichkeiten angehäuft hat (und daß dieses nur in geringem Umfang mit dem Strukturwandel zu tun hatte)? Wußten Sie eigentlich, daß die Stadt Oberhausen seit 40 Jahren jährlich [...]

4. 09. 2020

Erfolgreiche WAZ-Berichterstattung!

2021-02-25T01:50:44+01:004. September 2020|Kommunales|Kommentare deaktiviert für Erfolgreiche WAZ-Berichterstattung!

Seit März des Jahres überzieht gerade die WAZ-Lokalredaktion den Kreisverband Oberhausen mit einer Kampagne, die bewußt manipulativ den Eindruck zu erwecken versucht, der Kreisverband identifiziere sich mit in Stil und Inhalt zweifelhaften bis unstatthaften ("rassistisch" lautet das Lieblingswort von N. Gewehr) Facebook-Kommentaren fremder Nutzer. Hier zwei weitere Bilder von zerstörten AfD-Plakaten, die eine zunehmende Verrohung [...]

31. 08. 2020

Spärliche Beleuchtung der Styrumer Allee

2021-02-25T01:50:57+01:0031. August 2020|Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Spärliche Beleuchtung der Styrumer Allee

An einem Abschnitt der Styrumer Allee sind seit Wochen zwei Laternen ausgefallen, so dass deren abendliche Begehung nur erschwert möglich ist. Der Kreisverband fragt, in welchen Intervallen überhaupt eine Überprüfung der Beleuchtung stattfindet und wer für das mangelhafte Sicherheitsmanagement verantwortlich ist. Der Kreisverband fordert im Interesse der Oberhausener Bürger eine schnellstmögliche Instandsetzung der Laternen, verbunden [...]

29. 08. 2020

Herrschaftsfreier Diskurs – diskursfreie Herrschaft?!

2021-02-25T01:51:09+01:0029. August 2020|Kommunales|Kommentare deaktiviert für Herrschaftsfreier Diskurs – diskursfreie Herrschaft?!

„Grau ist alle Theorie...“ könnte man Jürgen Habermas zurufen. Denn der theoretisch eingeforderte herrschaftsfreie Diskurs mündet praktisch in die diskursfreie Herrschaft des linken Meinungskartells. Weiterlesen: 20200829_St_Clemens_Anfrage 

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