Anfrage 02-21: Kosten und Nutzen von Bürgermeistern
Anfrage an die Stadt Oberhausen über die Aufwandsentschädigungen (u.a. nach § 46 GO NRW) für die drei gewählten Bürgermeister Nakot, Flore und Blanke. Weiterlesen: 02-21 […]
28.
01. 2021
28.
01. 2021
Für die Ausrüstung der Polizei mit Tasern!
Der AfD-Kreisverband Oberhausen befürwortet ganz klar die Ausrüstung der Polizei mit modernsten Mitteln. Nur so lassen sich Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum behaupten. Der Taser ist ein niedrigschwelliges Angebot für eine bestimmte Klientel, bei welcher Deeskalation nicht verfängt. […]
26.
01. 2021
Die AfD fordert ein akzeptables Nutzungskonzept für die Kirche St. Josef Heide!
Die Profanierung (Verweltlichung) einer Kirche stellt mehr dar als eine einfache Neuverwendung des Gebäudes für andere Zwecke; dahinter steht ein kultureller Bruch mit endgültigem Charakter. Gerade deshalb sollte man nicht vorschnell handeln, sondern sich um eine Lösung bemühen, die über den Tag hinausgeht. […]
21.
01. 2021
Armin Laschet neuer CDU-Vorsitzender – ein Symptom!
Der neue CDU-Chef würde aus NRW kommen – soviel stand schon vorher fest. Armin Laschet war der Geheimfavorit all derer, die von der CDU keine Impulse mehr für Deutschland erwarten. Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen. […]
20.
01. 2021
Illegale Müllentsorgung an der Erftstraße!
Die Wiederkehr des ewig Gleichen – so scheint es. Aber „Müll“ ist nun einmal ein Thema, das jedem am Herzen liegt. Dort, wo Müll ist, lauern im Hintergrund Probleme, die viele lieber nicht wahrhaben wollen. Aber die sichtbare Unordnung des öffentlichen Raumes zwingt zum Hinschauen. […]
6.
01. 2021
Problematischer Denkmalschutz!
„Weltkulturerbe“ hört sich gut an, aber der Teufel steckt im Detail. Zu diesem Thema ist auch innerhalb der AfD-Fraktion der Weg zu einer einheitlichen Linie etwas länger gewesen. Um so besser ist, daß das Ergebnis des Abstimmungsprozesses am Ende alle überzeugt hat (pdf-Version unten). Von E. Noldus. […]
28.
12. 2020
Grußwort der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. zum Jahreswechsel
Grußwort der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. zum Jahreswechsel, verfaßt vom Fraktionsvorsitzenden W. Kempkes (E.N.) […]
18.
12. 2020
Anfrage 49-20: Silvesterfeuerwerk zum Jahreswechsel 2020/21
Anfrage an die Stadt Oberhausen zu Corona-bedingten Einschränkungen zum Jahreswechsel 2020/21 vom 15. 11. 2020, beantwortet am 15. 12. 2020. Weiterlesen: 49-20 […]
17.
12. 2020
Bedauerliche Zustände am Friedensplatz!
Den Friedensplatz kennt jeder Oberhausener. Um so bedauerlicher ist es, wenn das beliebte Postkartenmotiv einen arg verschandelten Eindruck hinterläßt. […]
16.
12. 2020
EVO ignoriert Bürgeranliegen?!
An dieser Stelle geben wir einen Hinweis auf defekte Straßenlaternen wieder. […]
14.
12. 2020
Anfrage 56-20: Obdachlosigkeit in Oberhausen
Eine weitere Anfrage zum Thema Obdachlosigkeit. In Oberhausen gibt es offiziell einschließlich der geschätzten Dunkelziffer 6 bis 8 Obdachlose (diese und weitere schmallippige Antworten der Stadtverwaltung vom 10. 12. 2020). Weiterlesen: 56-20 […]
13.
12. 2020
AfD lehnt die Haltung von Schakalen im Kaisergarten ab.
In einer Pressemitteilung begründet die AfD-Ratsfraktion ihre ablehnende Haltung gegenüber einem Schakal-Gehege im Kaisergarten. […]
13.
12. 2020
Anfrage 54-20: Baustelle Heiderhöfen in Alstaden
Eine Anfrage zur Baustelle Heiderhöfen, um die Anwohner über den Stand der Bauarbeiten zu informieren. Der Antwort der Verwaltung liegt eine Auskunft der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH zugrunde. Weiterlesen: 54-20 […]
12.
12. 2020
Anfrage 50-20: Städtische Weihnachtsveranstaltungen 2020
Anfrage zu Weihnachtsveranstaltungen der Stadt Oberhausen für Minderbemittelte unter Corona-Bedingungen vom 19. 11. 2020, beantwortet am 10. 12. 2020. Weiterlesen: 50-20 […]
5.
12. 2020
Unstimmigkeiten bei der Wahl der Bezirksbürgermeister
Bei der Wahl der Bezirksbürgermeister in den Bezirksvertretungen Osterfeld und Sterkrade trat eine ungleichartige Behandlung zweier gleich gelagerter Sachverhalte zu Tage. […]
4.
12. 2020
Anfrage 53-20: Obdachlose in Flüchtlingsunterkünften
Flüchtlingsunterkünfte werden nicht für Obdachlose geöffnet, weil es keinen Bedarf gibt. Und wenn doch, dann müßten sie draußen bleiben nach dem Grundsatz „ambulant vor stationär“. Weiterlesen: 53-20 […]
25.
11. 2020
Verwahrlosungstendenzen in Alt-Oberhausen
Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen vom 25. 11. 2020 zu einem leidigen Dauerthema. Auch schnelle Reaktionen der WBO und die bisherige Präsenz ändern nichts am Grundproblem: Ohne empfindliche Strafen an die richtige Adresse geht es nicht. Über die tieferen Ursachen werden wir an anderer Stelle diskutieren. […]
23.
11. 2020
Anmerkungen zur konstituierenden Ratssitzung am 16. 11. 2020
Die Vorgänge vor und während der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 16. 11. 2020 verdienen eine ausgewogene Darstellung, zumal – wie nicht anders zu erwarten war – die WAZ-Lokalredaktion wieder einmal ihren Lesern Märchen auftischte. Weiterlesen: 20201123_Stadtrat_Antifa_20201116 […]
22.
11. 2020
Eine Richtigstellung zur Fraktionsfinanzierung
In einer Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. vom 21. 11. 2020 korrigiert W. Kempkes eine in der Presse kursierende Behauptung zum Aspekt der Personalkosten. […]
19.
11. 2020
Antrag auf Bildung eines Familienausschusses
In der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates am 16. 11. 2020 brachte die AfD-Fraktion den Antrag auf Bildung eines Familienausschusses nach § 57 der Gemeindeordnung NRW ein. Den Antrag begründete Jörg Lange. Der Antrag wurde bei vier Gegenstimmen von den übrigen Stadtverordneten abgelehnt. […]