Die AfD-Vertreter in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nutzen alle Möglichkeiten, die ihnen durch die Gemeindeordnung NRW gegeben sind: Indem bereits zwei Mandatsträger formal eine Fraktion bilden können, können sie auch deren Rechte wahrnehmen. Das wichtigste ist natürlich, eigene Anträge zu stellen. Aber es geht noch mehr… […]
Gelegentlich beantwortet die Stadtverwaltung Oberhausen eine Anfrage der AfD-Ratsfraktion in Teilen ausweichend. Nun ließ sie eine Große Anfrage gar unbeantwortet. Wir lassen eine Pressemitteilung der Fraktion folgen. Text als pdf-Datei: 20200607_Grosse_Anfrage_Greensill_b […]
Mehr als nur eine Fahne! (Von E. Noldus.) Das Einholen einer Fahne ist immer ein symbolisch aufgeladener Akt – etwas geht zu Ende und verschwindet. Immer deutlicher ändern sich die Vorzeichen des Zusammenlebens in unserem Lande – langsam aber stetig. Das Wohin ist noch im Dunkel der Zukunft verborgen, aber schemenhaft bereits erkennbar. Der Artikel [...]
Noah Becker, Sohn eines ehemaligen Tennisspielers, hat einmal bemerkt, Berlin sei „immer noch“ eine weiße Stadt. Wir kommen nicht umhin festzustellen, Deutschland ist immer noch ein weißes Land. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20210522b_Lehmann_Aogo […]
Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion anläßlich der Ereignisse in Israel. Solidarität darf nicht nur ein Lippenbekenntnis sein, sondern muß aktiv ausgeübt werden. […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen betreffend die Baustelle Köstersfeld (Kanalbauprogramm) vom 28. 4. 2021. Weiterlesen: 20210508_22-21 […]
Ende März hatte die AfD-Fraktion der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nach einem Hinweis die Vermüllung eines Geländestreifens im Bereich der Concordiastraße in der Nähe des Hauptbahnhofes öffentlich gemacht. Nun hat sich dort etwas getan… […]
Unsere beiden Fraktionsmitglieder nehmen gerne Hinweise von Anwohnern auf und gehen Beschwerden nach, wie auch Anfang April wieder. An der Mülheimer Straße befindet sich auf der Höhe der Agentur für Arbeit eine Fußgängerampel. Dort liegt ein Privatparkplatz, neben dem sich ein Grundstück der Deutschen Bahn befindet. Seit Jahren lagen dort Sperrmüll und andere Schrottsachen. [...]
Die AfD-Ratsfraktion kritisiert die Verweigerungshaltung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, sich der Verkehrssicherung auf der Knappenhalde zu widmen. Eine Pressemitteilung. Der Beitrag als pdf-Datei: 20210428_BV_Alt-OB_Knappenhalde […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen über die Kriminalität 2020 in Oberhausen. Weiterlesen: 20210425_19-21 […]
Manchmal hilft ein Blick zurück bei der eigenen Standortbestimmung. Vor kurzem fiel dem Verfasser per Zufall ein kleines Büchlein „Der deutsche Parlamentarismus“ aus dem Jahre 1968 in die Hände. Dessen Verfasser Hans Apel war unter Helmut Schmidt von 1974 bis 1978 erst Finanz- und danach bis 1982 Verteidigungsminister gewesen. Die Lektüre gewann eine unerwartete Aktualität [...]
Die AfD-Ratsfraktion kritisiert das taktische Verhalten der GRÜNEN-Fraktionssprecherin Stefanie Opitz in Bezug auf die Kompetenzverlagerung von Entscheidungen des Rates auf den Haupt- und Finanzausschuß. Eine Pressemitteilung. Weiterlesen: 20210424_ PM_ Gruene_Rat_HFA […]
Die Arbeit in den Bezirksvertretungen ist oft undankbar: Man kann dort wenig entscheiden und Spektakuläres gibt es auch nicht. Die beiden AfD-Vertreter in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen zeigen trotz der gegen sie betriebenen Ausgrenzung Möglichkeiten zu Veränderungen auf. Ein seit Ende 2020 in der Schublade schlummernder Antrag befaßte sich mit zugewachsenen Laternen auf der Arndtstraße. [...]
Anfrage an die Stadt Oberhausen betreffend winterbedingte Ausfälle im Bereich E-Mobilität. Weiterlesen: 20210415_14-21 […]
Seit einem Jahr ersetzt der Haupt- und Finanzausschuß (HFA) den Stadtrat, der sich in schöner Regelmäßigkeit selbst nach Hause schickt. Angeblich, so die Vertreter der beiden großen Parteien CDU und SPD, macht es keinen Unterschied, ob HFA oder Stadtrat über die Geschicke Oberhausens entscheiden. Wir werden das Gegenteil beweisen. Von E. Noldus. Beitrag als pdf-Datei: [...]
Ein weiterer Hinweis von der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. […]
Ein Mitglied der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen ist einem Hinweis nachgegangen und hat eine wilde Müllkippe entdeckt. […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen zu E-Rollern der EVO. Weiterlesen: 20210326_13-21 […]
Der erste Bericht zur Clankriminalität in Berlin ist da! Eine Gelegenheit für ein paar Anmerkungen… (E. Noldus). Der Text als pdf-Datei: 20210322_Clankriminalitaet_Berlin_b […]
Baumkronen stehen einem Aussichtsturm im Weg? Laternen sind zugewachsen? Säge dran und fertig! Ganz so einfach ist es leider nicht. Schließlich sind wir ein durchorganisiertes Land (E.N.). […]