Am 28. Juni fand erst die zweite Sitzung des Stadtrates statt. Ein AfD-Antrag schlug als direkte Reaktion auf den Nahostkonflikt und seine Fernwirkung in Deutschland in der zweiten Mai-Hälfte eine Städtepartnerschaft mit Israel vor. Anstatt sich der Debatte um die Hintergründe für den offen zutage tretenden Antisemitismus zu stellen, räumten die Altparteien von der Tagesordnung. [...]
In der Sitzung des Kulturausschusses am 8. 6. 2021 kamen zwei wichtige Themen zur Sprache, die Oberhausen noch auf absehbare Zeit beschäftigen werden. Es folgt ein Sitzungsbericht anhand eigener Aufzeichnungen (EN). Der Text als pdf-Datei: 20210626_Kulturausschuss_20210608b […]
Antisemitismus ist seit jeher als "rechts" konnotiert. Entsprechend erfolgt die statistische Erfassung von Straftaten in diesem Bereich der politisch motivierten Kriminalität. Die jüngste Konferenz der Innenminister der Bundesländer in Rust scheint einen Richtungswechsel einzuleiten. Weiterlesen: 20210626c_Antisemitismus_Statistik
Am 24. 5. 2021 erklärte Martin Schiller, stellvertretender NRW-Landessprecher und Kreissprecher von Münster, seinen Austritt aus der AfD und begründete diesen Schritt damit, daß es für ihn „keine Perspektive und keine gestalterische Zukunft [in der AfD] mehr gibt.“ (von E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210624b_Schiller_Austritt […]
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/0802-01 vom 13. 3. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Geldanlagen auf Privatbanken. Antwort der Stadtverwaltung vom 10. 6. 2021 K/17/0803-01. Der Text als pdf-Datei: 20210618_K_17_0803-01 […]
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/0830-01 vom 18. 5. 2021 von J. Lange. Betr.: Müll am Uhlandplatz. Antwort der Stadtverwaltung vom 9. 6. 2021 K/17/0799-01. Der Text als pdf-Datei: 20210616_K_17_0799-01 […]
Einen Kommentar zu einem Kommentar geben wir normalerweise nicht ab. Für Herrn Szymaniak von der WAZ-Lokalredaktion, der uns – wieder einmal – mit ein paar Nettigkeiten bedachte, machen wir eine Ausnahme. (Von E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210615b_Szymaniak […]
In der letzten Kulturausschußsitzung am 8. Juni 2021 nahm man nun offiziell zur Kenntnis, daß die Stadtverwaltung den Umbau des früheren Europakinos an der Elsässer Straße in einen multifunktionalen Veranstaltungsort zu stoppen empfiehlt. (Von E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210612_Kulturausschuss_b […]
Die AfD-Vertreter in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nutzen alle Möglichkeiten, die ihnen durch die Gemeindeordnung NRW gegeben sind: Indem bereits zwei Mandatsträger formal eine Fraktion bilden können, können sie auch deren Rechte wahrnehmen. Das wichtigste ist natürlich, eigene Anträge zu stellen. Aber es geht noch mehr… […]
Gelegentlich beantwortet die Stadtverwaltung Oberhausen eine Anfrage der AfD-Ratsfraktion in Teilen ausweichend. Nun ließ sie eine Große Anfrage gar unbeantwortet. Wir lassen eine Pressemitteilung der Fraktion folgen. Text als pdf-Datei: 20200607_Grosse_Anfrage_Greensill_b […]
Mehr als nur eine Fahne! (Von E. Noldus.) Das Einholen einer Fahne ist immer ein symbolisch aufgeladener Akt – etwas geht zu Ende und verschwindet. Immer deutlicher ändern sich die Vorzeichen des Zusammenlebens in unserem Lande – langsam aber stetig. Das Wohin ist noch im Dunkel der Zukunft verborgen, aber schemenhaft bereits erkennbar. Der Artikel [...]
Noah Becker, Sohn eines ehemaligen Tennisspielers, hat einmal bemerkt, Berlin sei „immer noch“ eine weiße Stadt. Wir kommen nicht umhin festzustellen, Deutschland ist immer noch ein weißes Land. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20210522b_Lehmann_Aogo […]
Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion anläßlich der Ereignisse in Israel. Solidarität darf nicht nur ein Lippenbekenntnis sein, sondern muß aktiv ausgeübt werden. […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen betreffend die Baustelle Köstersfeld (Kanalbauprogramm) vom 28. 4. 2021. Weiterlesen: 20210508_22-21 […]
Ende März hatte die AfD-Fraktion der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nach einem Hinweis die Vermüllung eines Geländestreifens im Bereich der Concordiastraße in der Nähe des Hauptbahnhofes öffentlich gemacht. Nun hat sich dort etwas getan… […]
Unsere beiden Fraktionsmitglieder nehmen gerne Hinweise von Anwohnern auf und gehen Beschwerden nach, wie auch Anfang April wieder. An der Mülheimer Straße befindet sich auf der Höhe der Agentur für Arbeit eine Fußgängerampel. Dort liegt ein Privatparkplatz, neben dem sich ein Grundstück der Deutschen Bahn befindet. Seit Jahren lagen dort Sperrmüll und andere Schrottsachen. [...]
Die AfD-Ratsfraktion kritisiert die Verweigerungshaltung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, sich der Verkehrssicherung auf der Knappenhalde zu widmen. Eine Pressemitteilung. Der Beitrag als pdf-Datei: 20210428_BV_Alt-OB_Knappenhalde […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen über die Kriminalität 2020 in Oberhausen. Weiterlesen: 20210425_19-21 […]
Manchmal hilft ein Blick zurück bei der eigenen Standortbestimmung. Vor kurzem fiel dem Verfasser per Zufall ein kleines Büchlein „Der deutsche Parlamentarismus“ aus dem Jahre 1968 in die Hände. Dessen Verfasser Hans Apel war unter Helmut Schmidt von 1974 bis 1978 erst Finanz- und danach bis 1982 Verteidigungsminister gewesen. Die Lektüre gewann eine unerwartete Aktualität [...]
Die AfD-Ratsfraktion kritisiert das taktische Verhalten der GRÜNEN-Fraktionssprecherin Stefanie Opitz in Bezug auf die Kompetenzverlagerung von Entscheidungen des Rates auf den Haupt- und Finanzausschuß. Eine Pressemitteilung. Weiterlesen: 20210424_ PM_ Gruene_Rat_HFA […]