Rechts ist kein Platz bei EDEKA!
„Rechts ist kein Platz im Regal“, meint EDEKA und zielt damit auf die AfD. Wir meinen, daß Rassismus subtil sein kann – und zielen damit auf EDEKA (E. Noldus). […]
22.
08. 2021
22.
08. 2021
Anfrage der AfD-Ratsfraktion zu privatwirtschaftlichen Corona-Testzentren
In der Corona-Krise haben sich neue Geschäftspraktiken und auch Geschäftsmodelle etabliert, von denen eines unter die Lupe genommen werden soll. Im Rahmen einer Großen Anfrage ersucht die AfD-Ratsfraktion die Stadtverwaltung um Auskünfte, die von allgemeinem Interesse sind. Eine Pressemitteilung (EN). Der Text als pdf-Datei: 20210822_PM_Corona-Testzentren_b […]
21.
08. 2021
Zerstörte Wahlplakate – kein Interesse!
Der Wahlkampf des AfD-Kreisverbandes wird durch massiven Vandalismus an seinen Wahlplakaten beeinträchtigt. Während die Leitmedien sofort den Fortbestand der Demokratie in Gefahr sehen, wenn Plakate der Altparteien betroffen sind, hüllen sie sich in Schweigen, wenn es AfD-Plakate betrifft. Grund für eine Anfrage beim Bundeswahlleiter… […]
21.
08. 2021
Defekte Sitzbänke in Schmachtendorf.
Der AfD-Kreisverband kümmert sich um die Bürgerbeschwerden in bezug auf defekte Sitzbänke am Schmachtendorfer Markt. Eine Pressemitteilung. […]
18.
08. 2021
Desolate Sitzbänke in Schmachtendorf – schnelle Reaktionen!
Der AfD-Kreisverband Oberhausen macht in dieser Pressemitteilung auf eine Gefahrenquelle durch defekte Sitzbänke am Schmachtendorfer Markt aufmerksam. Die derzeit zerstörte Sitzflächenbeplankung an mehreren Bänken ist vor Jahren schon einmal teilweise erneuert worden. Auch dieses erfolgte damals nur zögerlich, weil Zuständigkeiten im Bereich Verwaltung unklar waren und auch die lokal etablierte Politik sich der Angelegenheit nicht [...]
16.
08. 2021
Helvete Pub-Club propagiert Zerstörung von AfD-Wahlplakaten!
Unmittelbar nachdem der AfD-Kreisverband auf ein Video, welches die Zerstörung eines unserer Wahlplakate zeigt, aufmerksam gemacht wurde, haben wir dieses als Beweismittel gesichert. Das im Video gezeigte Plakat wurde geborgen und im Rahmen unserer Strafanzeige der Oberhausener Polizei übergeben. Die Verantwortlichen des Helvete Pub-Club werden sich nun im Zuge eines Ermittlungsverfahren Fragen zur aktiven [...]
3.
08. 2021
„Wer nicht fragt bleibt dumm….“
– oder: Rückblick auf die Infostände in der Wahlkampfphase. […]
31.
07. 2021
Gute Arbeit der SBO!
Es ist nur eine Kleinigkeit, aber dennoch... Nach Hinweisen von unseren AfD-Bezirksvertretern für Alt-Oberhausen haben sich die Servicebetriebe Oberhausen der Angelegenheit angenommen und durch einen sachgemäßen Baumschnitt dafür gesorgt, daß einige Laternen im Bereich Ebertstraße wieder gut sichtbar sind.
29.
07. 2021
Kleine Anfrage „Bundestagswahl 2021 / Briefwahl“.
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/0860-01 vom 15. 6. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Bundestagswahl 2021 / Briefwahl. Antwort der Stadtverwaltung vom 22. 7. 2021 K/17/0935-01. Der Text als pdf-Datei: 20210729_K_17_0935-01 […]
29.
07. 2021
Verwaltungssprache ohne Gendersternchen!
In der nächsten Sitzung des Stadtrates wird die AfD-Fraktion den Antrag stellen, die deutsche Schriftsprache nur in der amtlich festgelegten Form zuzulassen. Eine Pressemitteilung (EN). […]
27.
07. 2021
Drohmails – was tun?
Eine lästige Begleiterscheinung der e-Mail-Kommunikation ist Datenmüll, der die verschiedensten Formen annehmen kann. Von Billigkrediten bis Potenzpillen reicht die Band- breite dieser ungewollten Zuschriften. Wir geben Beispiele und Hinweise, wie man mehr über diese Mails erfahren kann (E. Noldus). […]
23.
07. 2021
Knappenhalde: Unglaubwürdige LINKE!
Die LINKE macht Druck, damit die Knappenhalde saniert wird?! Uninformierte WAZ-Zeitungsleser mag man damit beeindrucken. Die nachfolgende Pressemitteilung der AfD-Fraktion erinnert an einige unliebsame Fakten. Ergänzend verweisen wir auf die frühere Pressemitteilung vom 27. April in dieser Angelegenheit: Knappenhalde_Sicherungsmaßnahmen Der Text als pdf-Datei: AfD_KV_20210722b_PM_Linke_Knappenhalde […]
14.
07. 2021
Einführung einer Demokratieklausel gefordert!
Die AfD-Ratsfraktion wird in der nächsten Ratssitzung die Einführung einer Demokratieklausel fordern: Wer mit öffentlichen Geldern subventioniert wird, soll erklären, daß er auf dem Boden des Grundgesetzes steht. […]
12.
07. 2021
Hetzkampagne gegen Matthias Helferich!
Was soll man dazu sagen? Im Vorfeld der nächsten Wahlen tauchen „private Chat-Protokolle mit kompromittierendem Inhalt“ auf – beim WDR. Kompromittiert hat sich der stellvertretende NRW-Landesvorsitzende, Matthias Helferich?! Wir meinen: Kompromittiert hat sich allein der WDR durch seinen Kampagnenjournalismus (H. Mumm und E. Noldus). Der Text als pdf-Datei: 20210712b_Kampagne_Helferich […]
8.
07. 2021
Über den Umgang mit AfD-Anträgen
In den Bezirksvertretungen sind die Beratungsgegenstände im landläufigen Sinne oft unpolitisch. Es geht um Detailfragen und kleine Verbesserungen. Aber gerade dann ist das Abstimmungsverhalten oft vielsagend. (E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210708b_AfD-Antraege_BV_Alt-OB […]
8.
07. 2021
Eine Debatte um die Oberhausener AfD
Die AfD-Fraktion ist inzwischen zu einem wahrnehmbaren Faktor in der Oberhausener Kommunalpolitik geworden. Nachfolgend dokumentieren wir eine dreiwöchige Leserbrief-Debatte, die sich an einem WAZ-Kommentar entzündet hatte. Weiterlesen: 20210708b_Leserbriefe_AfD_OB
4.
07. 2021
Olaf Wilhelm ist unser AfD-Direktkandidat!
Im Rahmen der gemeinsamen Aufstellungsversammlung, organisiert durch die AfD- Kreisverbände Wesel und Oberhausen, wurde der 49jährige Dinslakener Olaf Wilhelm als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis 117 Oberhausen-Wesel III am 26. Juni 2021 ohne Gegenstimmen gewählt. […]
3.
07. 2021
Anmerkungen zur Ratssitzung am 28. 6. 2021
Am 28. Juni fand erst die zweite Ratssitzung in der laufenden Wahlzeit statt. Wir geben hier einen kurzen Überblick über die aus Sicht der AfD-Ratsfraktion interessantesten Momente jener Sitzung (EN). […]
1.
07. 2021
Erschreckender Umgang mit dem AfD-Antrag „Städtepartnerschaft“
Am 28. Juni fand erst die zweite Sitzung des Stadtrates statt. Ein AfD-Antrag schlug als direkte Reaktion auf den Nahostkonflikt und seine Fernwirkung in Deutschland in der zweiten Mai-Hälfte eine Städtepartnerschaft mit Israel vor. Anstatt sich der Debatte um die Hintergründe für den offen zutage tretenden Antisemitismus zu stellen, räumten die Altparteien von der Tagesordnung. [...]
26.
06. 2021
Europa-Kino und Musikschule im Kulturausschuß
In der Sitzung des Kulturausschusses am 8. 6. 2021 kamen zwei wichtige Themen zur Sprache, die Oberhausen noch auf absehbare Zeit beschäftigen werden. Es folgt ein Sitzungsbericht anhand eigener Aufzeichnungen (EN). Der Text als pdf-Datei: 20210626_Kulturausschuss_20210608b […]