Den Begriff „Kleinigkeiten“ wollen wir hier nicht wörtlich verstanden wissen, denn aus dem restlichen Sammelsurium an Vorlagen ragten durchaus Themen von allgemeiner Wichtigkeit heraus. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240324b_Rat_20240205_5 […]
Die Förderung von Linksextremisten und Antisemiten in Form der „Verteilung von Mitteln in der Staatsbürgerlichen Bildungsarbeit“ hat in Oberhausen Tradition. Auch in diesem Jahr gab es dazu einen Gegenantrag der AfD. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240321b_Rat_20240205_4 […]
Der Text als pdf-Datei: 20240315_K_17_4634_Meldepflichtige_Krankheiten […]
Im zweiten Teil unseres Rückblicks bringen wir die langwierige Debatte über die Förderung der Stadtteilzentren. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240314_2b_HFA_20240311_2 […]
In der Ratssitzung vom 5. Februar verabschiedete der Rat mit großer Mehrheit eine Grundsatzentscheidung, mit den Planungen zur Verlängerung der Linie 105 bis zur Neuen Mitte (sog. „Lückenschluß“) zu beginnen. Wir dokumentieren hier die Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240314b_Rat_20240205_3 […]
In unserem Rückblick beschränken wir uns auf die wesentlichsten Dinge, die im HFA vorgetragen wurden. Teil 2 folgt morgen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240313b_HFA_20240311_1 […]
Am 5. 3. 2024 fand im Ratssaal die Veranstaltung „Eine Frage des Vertrauens“ statt. Im zweiten Teil wenden wir uns in kursorischer Form der nach den Vorträgen stattgefundenen Debatte zu. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240310b_Vertrauen_20240305_Debatte […]
Abwechslungsreiche Debatten prägten die Sitzung des Umweltausschusses am 6. 3. 2024. Aufschlußreich für die herrschenden Machtverhältnisse war die unterschiedliche Behandlung von zwei Anträgen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240310b_Umweltausschuss_20240306 […]
In der Sitzung des Sozialausschusses am 5. März wurde der AfD-Antrag „Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und Geduldete“ (A/17/4537-01) ganz gegen die üblichen Gepflogenheiten ausführlich debattiert. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240309b_Sozialausschuss_Bezahlkarte […]
Am 5. 3. 2024 fand im Ratssaal eine Diskussionsveranstaltung „Eine Frage des Vertrauens“ statt. Wir versuchen, den Gedankengängen der beiden Referenten so gut wie möglich zu folgen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240307b_Vertrauen_20240305_Vortrag […]
Trotz aller interfraktionellen Absprachen (ohne AfD natürlich) läuft es nicht ganz rund bei der Abstimmung zwischen Kulturbüro und Ausschuß. Das Geldproblem bleibt zusätzlich bestehen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240303b_Kulturausschuss_20240220 […]
Die Tagesordnung illustrierte wieder einmal, welche Tätigkeiten der Integrationsrat als Schwerpunkte betrachtet. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240301b_Integrationsrat_20240220 […]
Erstmals ist die AfD-Ratsfraktion mit einem stimmberechtigten Delegierten beim Städtetag NRW vertreten. Was war für das Parteienkartell schiefgelaufen? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240228b_Rat_20240205_2 […]
In den ersten fünf Folgen haben wir die Corona-Sonderförderung von ihrer Ursprungsidee bis zur praktischen Umsetzung in der von uns so genannten Förderphase betrachtet. Der Prozeß der zunehmenden Entfernung von der Ursprungsidee setzte sich fort. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240227b_Corona-Foerderung_6 […]
Der Text als pdf-Datei: 20240220_K_17_4533_Aufschluesselung_Hundesteuer-Verwendung […]
Die Verabschiedung des Haushaltes 2024 war nach den Vorberatungen im HFA eine Woche zuvor nur noch eine Formalität. Wie üblich, nutzten die Fraktionen und Gruppen die Haushaltsreden als Gelegenheit, sich auch einmal grundsätzlich zu politischen Inhalten zu äußern. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240217b_Rat_20240205_01 […]
Nachfolgend eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion anläßlich ihres Antrages zur Einführung einer Bezahlkarte in Oberhausen. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240213b_PM_Bezahlkarte_Fluechtlinge […]
In der letzten Sitzung des HFA vor der Ratssitzung, in welcher der Haushalt verabschiedet wird, fallen, von der Öffentlichkeit unbemerkt, wichtige Vorentscheidungen. Wir versuchen hier, den komplizierten Vorgang in den Grundzügen nachzuzeichnen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240209b_HFA_20240129_Haushalt […]
Dieser Beitrag wird aufgrund eines Gerichtsentscheids in Teilen überarbeitet und ist erst danach wieder sichtbar. EN
Zunächst reichen wir den Bericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 29. 1. 2024 mit einer Beschränkung auf die Tagesordnungspunkte von allgemeinem Interesse nach. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240206b_HFA_Antraege_20240129 […]