Was sagt die Verwaltung zu den Neuigkeiten zur Grundsteuer? Wenn man realistische Bewertungen ohne Rücksicht auf politische Wertungen sucht, findet man sie am ehesten im HFA. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251216b_HFA_20251208_2 […]
Der Text als pdf-Datei: 20251205_K_18_0077_Europahaus_Denkmalschutz […]
Aus aktuellem Anlaß beschäftigen wir uns mit den Neuerungen der Gemeindeordnung NRW zum genannten Thema. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251123b_Ausschussvorsitz_Abwahl […]
Text als pdf-Datei: 20251112_K_17_7162_OB-Amt_Sparkasse_Int-Kollision […]
Der Text als pdf-Datei: 20250719_K_17_6754_Widerspruchsverfahren_SGB_II […]
In der HFA-Sitzung vom 30. 6. 2025 stellte die Polizeipräsidentin Frau Dr. Sackermann den Planungsstand beim neuen Polizeipräsidium vor. Wir versuchen einen Überblick. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250703b_HFA_20250630_PolPraesidium […]
An ihrem letzten „Arbeitswochenende“ gab Innenministerin Faeser ein Gutachten des Verfassungsschutzes frei, welches die gesamte AfD, also nicht nur einzelne Landesverbände, als „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250503b_Rechtsextremistisch […]
Warum ist es so schwierig, Oberhausen zu einer sauberen Stadt zu machen? Vom Schicksal einer Ordnungswidrigkeitsanzeige. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241123b_Ordnungswidrigkeit […]
Politik findet nicht nur in der Öffentlichkeit statt, wo es um die beste Schlagzeile geht. Die Ausübung der Macht erfolgt vielfach subtil und kaum wahrnehmbar. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241014b_Rat_20240923_5 […]
Nachfolgend eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240828b_Solingen_Lehren […]
Aus aktuellem Anlaß nimmt die AfD-Ratsfraktion in dieser Pressemitteilung zum CDU-Vorschlag einer Videoüberwachung am Hauptbahnhof Stellung. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240423b_PM_Videoueberwachung_Hbf_OB […]
Am 4. 4. 2024 brachte die WAZ auf ihrer Titelseite mit „Mehr Gewalt, Einbrüche, Diebstahl“ einen Beitrag anläßlich der von NRW-Innenminister Reul (CDU) vorgestellten neuen Kriminalitätsstatistik. Von J. Lange/E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240405b_Leserbrief_Kriminalitaet […]
Laut einer WAZ-Meldung vom 1. Dezember, die sich auf eine Landtagsrede der SPD-Abgeordneten Bongers aus der Vorwoche bezog, befürwortet diese ein härteres Vorgehen gegenüber der Clankriminalität. Von E. Noldus/J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231206b_Clankriminalitaet_SPD […]
Wir hatten schon verschiedentlich Gelegenheit, über die Winkelzüge der Altparteien zu berichten, welche unbedingt die Gleichbehandlung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) mit den anderen parteinahen Stiftungen verhindern wollen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231111b_DES-Stiftungsgesetz_PM […]
Zur Zeit erleben wir eine Erweiterung des Demokratie-Begriffes: Zugewanderte Antisemiten dürfen sich dank sorgfältiger „Kontextualisierung“ durch die Leitmedien unter Betonung der Kultursensibilität unbehelligt breitmachen. Für Deutsche gelten erkennbar andere Maßstäbe. Wie lange noch? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231030b_Verhaftung_Halemba […]
Am 14. 9. 2023 hatten wir in Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates von der Kleinen Anfrage K/17/3602-01 des Stadtverordneten Noldus berichtet, welche nach – bis dahin – 106 Tagen noch nicht beantwortet worden war, obwohl die Frist 21 Tage beträgt. Jetzt liegt die Antwort vor – nichtöffentlich! Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: [...]
Die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ist vor Gericht mit ihrem Bemühen gescheitert, die Behauptung, es befänden sich in ihren Reihen bekennende Neonazis, zu unterbinden. Sie betrachtet den Ausgang des Verfahrens als bezeichnend für das politische Klima und die Rechtsprechung dieses Landes. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230916b_PM_Meinungsfreiheit_Verleumdung […]
Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion. Eine Kleine Anfrage des Stadtverordneten Noldus vom 31. 5. 2023 ist bis jetzt – nach 106 Tagen – weder veröffentlicht geschweige denn beantwortet worden. Eine erste Rückfrage vom 7. 6. 2023 wurde damit beantwortet, daß die Rechtsabteilung noch den Status (öffentlich – nichtöffentlich) prüfe. Eine weitere Nachfrage am 9. 7. 2023 blieb [...]
In einem Artikel vom 22. 5. 2022 hatten wir darüber berichtet, daß der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung gesetzlich zustehende Stiftungsgelder durch den Bundestag vorenthalten worden waren. Bisher ist in der Sache nichts weiter geschehen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20130914b_Erasmus-Stiftung_Umsetzung_BVG-Urteil […]
Kleine Anfragen sind nach der jetzt gültigen Fassung der Geschäftsordnung des Rates spätestens nach drei Wochen zu beantworten. Wir legen hier eine Kleine Anfrage vom 31. 5. 2023 vor, die bis jetzt – nach 106 Tagen – noch nicht beantwortet ist. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230914b_Kleine_Anfrage_Afro_Lights […]