Politik findet nicht nur in der Öffentlichkeit statt, wo es um die beste Schlagzeile geht. Die Ausübung der Macht erfolgt vielfach subtil und kaum wahrnehmbar. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241014b_Rat_20240923_5 […]
Nachfolgend eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240828b_Solingen_Lehren […]
Aus aktuellem Anlaß nimmt die AfD-Ratsfraktion in dieser Pressemitteilung zum CDU-Vorschlag einer Videoüberwachung am Hauptbahnhof Stellung. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240423b_PM_Videoueberwachung_Hbf_OB […]
Am 4. 4. 2024 brachte die WAZ auf ihrer Titelseite mit „Mehr Gewalt, Einbrüche, Diebstahl“ einen Beitrag anläßlich der von NRW-Innenminister Reul (CDU) vorgestellten neuen Kriminalitätsstatistik. Von J. Lange/E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240405b_Leserbrief_Kriminalitaet […]
Laut einer WAZ-Meldung vom 1. Dezember, die sich auf eine Landtagsrede der SPD-Abgeordneten Bongers aus der Vorwoche bezog, befürwortet diese ein härteres Vorgehen gegenüber der Clankriminalität. Von E. Noldus/J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231206b_Clankriminalitaet_SPD […]
Wir hatten schon verschiedentlich Gelegenheit, über die Winkelzüge der Altparteien zu berichten, welche unbedingt die Gleichbehandlung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) mit den anderen parteinahen Stiftungen verhindern wollen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231111b_DES-Stiftungsgesetz_PM […]
Zur Zeit erleben wir eine Erweiterung des Demokratie-Begriffes: Zugewanderte Antisemiten dürfen sich dank sorgfältiger „Kontextualisierung“ durch die Leitmedien unter Betonung der Kultursensibilität unbehelligt breitmachen. Für Deutsche gelten erkennbar andere Maßstäbe. Wie lange noch? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231030b_Verhaftung_Halemba […]
Am 14. 9. 2023 hatten wir in Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates von der Kleinen Anfrage K/17/3602-01 des Stadtverordneten Noldus berichtet, welche nach – bis dahin – 106 Tagen noch nicht beantwortet worden war, obwohl die Frist 21 Tage beträgt. Jetzt liegt die Antwort vor – nichtöffentlich! Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: [...]
Die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ist vor Gericht mit ihrem Bemühen gescheitert, die Behauptung, es befänden sich in ihren Reihen bekennende Neonazis, zu unterbinden. Sie betrachtet den Ausgang des Verfahrens als bezeichnend für das politische Klima und die Rechtsprechung dieses Landes. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230916b_PM_Meinungsfreiheit_Verleumdung […]
Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion. Eine Kleine Anfrage des Stadtverordneten Noldus vom 31. 5. 2023 ist bis jetzt – nach 106 Tagen – weder veröffentlicht geschweige denn beantwortet worden. Eine erste Rückfrage vom 7. 6. 2023 wurde damit beantwortet, daß die Rechtsabteilung noch den Status (öffentlich – nichtöffentlich) prüfe. Eine weitere Nachfrage am 9. 7. 2023 blieb [...]
In einem Artikel vom 22. 5. 2022 hatten wir darüber berichtet, daß der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung gesetzlich zustehende Stiftungsgelder durch den Bundestag vorenthalten worden waren. Bisher ist in der Sache nichts weiter geschehen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20130914b_Erasmus-Stiftung_Umsetzung_BVG-Urteil […]
Kleine Anfragen sind nach der jetzt gültigen Fassung der Geschäftsordnung des Rates spätestens nach drei Wochen zu beantworten. Wir legen hier eine Kleine Anfrage vom 31. 5. 2023 vor, die bis jetzt – nach 106 Tagen – noch nicht beantwortet ist. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230914b_Kleine_Anfrage_Afro_Lights […]
Die AfD-Ratsfraktion bedankt sich beim Centro-Management und dem Sicherheitsdienst für das konsequente Durchgreifen gegen größere Gruppen von Jugendlichen in und außerhalb des Einkaufszentrums. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230608b_PM_Centro_Rassismus […]
Die Leitmedien haben nach den Dauermeldungen über gestiegene neue Umfragewerte für die AfD den Kampagnenjournalismus wiederentdeckt, da die Altparteien zur politischen Auseinandersetzung offenbar nicht fähig sind. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230406b_Begriffsgeschichte_Alles_fuer_D […]
In der letzten Zeit hat sich die AfD-Fraktion in mehrfacher Hinsicht mit dem Thema „Gewalt an Schulen“ beschäftigt und sich um Aufklärung bemüht. Das stößt auf wenig Gegenliebe. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230604b_Gewalt_Schule_III […]
Inzwischen ist die AfD in Oberhausen fest in der Kommunalpolitik verankert. Mehr und mehr kommen die Menschen zu uns und sprechen die Mandatsträger und Vorstände des Kreisverbandes auf Probleme und Mißstände an. Auf diese Weise erfährt man Dinge, die nicht in der Zeitung stehen. Eine Kurzfassung ging an die Presse. Von E. Noldus. Der Text [...]
Ende Oktober 2022 endete eine Vandalismus-Serie in Oberhausen, von der mehr als 20 Schulen und Kindergärten betroffen waren. Die zwölf Täter (Stand Ende Oktober) waren zwischen neun und 16 Jahre alt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230407b_Vandalismus_Kosequenzen […]
Die Wirkungen einer langjährigen mit Halb- und Unwahrheiten gespickten Berichterstattung der Presse über die AfD werden aus dem nachfolgenden Fall ersichtlich. Ein Musicus verrennt sich geradezu in eine aberwitzige Idee. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230326b_Opfer_der_Presse […]
Das Thema „Gewalt an Schulen“ wird geradezu tabuisiert und entsprechende Vorfälle werden in den meisten Fällen nicht öffentlich gemacht, weil damit unweigerlich fast immer die Frage verbunden ist, inwieweit diese Gewalt eine Folge der schrankenlosen Einwanderung aus Kulturkreisen mit mittelalterlichen Wertvorstellungen darstellt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230319b_Gewalt_Schulen_Opfer […]
Frei nach Ernst Jünger folgt das Recht der Macht wie die Geier den Heerzügen… Dennoch setzt die AfD den Kampf um Gleichbehandlung fort. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230226b_Teilerfolg_Erasmus-Stiftung […]