AfD fordert nochmals Instandsetzung einer Hinweistafel am Rhein-Herne-Kanal!
Nachfolgend eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.zu diesem Thema. […]
9.
02. 2022
31.
01. 2022
Verkehrsplanung gegen die arbeitende Bevölkerung!
Eine Pressemitteilung der AfD zum städtischen Nahmobilitätskonzept mit seinen weitreichenden Folgen für die Bevölkerung in der Innenstadt. Der Text als pdf-Datei: 20220131b_PM_Nahmobilitaet […]
25.
01. 2022
Pressemitteilung zur Dudeler Straße
Seitens der AfD-Ratsfraktion ist nun auch eine Pressemitteilung über die inzwischen erfolgte Mängelbeseitigung auf der Dudeler Straße erfolgt. […]
20.
01. 2022
Anfrage an das Wasserstraßen- und Schiffahrtsamt
In der Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen am 3. 11. 2021 wurde der AfD-Antrag A/17/1069-01 betreffend die Erneuerung einer Informationstafel am Rhein-Herne-Kanal abgelehnt. Nun wurde das Wasser- und Schiffahrtsamt direkt angeschrieben. Der Text als pdf-Datei: 20220119_PM_Schiffahrtsamt […]
20.
12. 2021
AfD fordert Reaktion des Dezernenten Jehn in der Abschiebedebatte.
Wegen der in der letzten Ratssitzung debattierten Abschiebung einer Familie aus Oberhausen fordern die GRÜNEN den Rücktritt des verantwortlichen Beigeordneten Jehn. In einer Pressemitteilung schließt sich die Ratsfraktion dieser Forderung an. Der Text als pdf-Datei: 20211219b_PM_Abschiebung […]
2.
11. 2021
Hacker-Angriffe – ein genügend beachtetes Problem?
Eine Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion hat sich plötzlich als brandaktuell entpuppt. Sind die Antworten der Stadtverwaltung genügend? Eine Pressemitteilung (EN). Der Text als pdf-Datei: 20211102b_PM_IT-Sicherheit […]
16.
08. 2021
Helvete Pub-Club propagiert Zerstörung von AfD-Wahlplakaten!
Unmittelbar nachdem der AfD-Kreisverband auf ein Video, welches die Zerstörung eines unserer Wahlplakate zeigt, aufmerksam gemacht wurde, haben wir dieses als Beweismittel gesichert. Das im Video gezeigte Plakat wurde geborgen und im Rahmen unserer Strafanzeige der Oberhausener Polizei übergeben. Die Verantwortlichen des Helvete Pub-Club werden sich nun im Zuge eines Ermittlungsverfahren Fragen zur aktiven [...]
1.
07. 2021
Erschreckender Umgang mit dem AfD-Antrag „Städtepartnerschaft“
Am 28. Juni fand erst die zweite Sitzung des Stadtrates statt. Ein AfD-Antrag schlug als direkte Reaktion auf den Nahostkonflikt und seine Fernwirkung in Deutschland in der zweiten Mai-Hälfte eine Städtepartnerschaft mit Israel vor. Anstatt sich der Debatte um die Hintergründe für den offen zutage tretenden Antisemitismus zu stellen, räumten die Altparteien von der Tagesordnung. [...]
4.
03. 2021
Kirchenvertreter sprachen nicht mit der AfD!
Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion stellt eine Behauptung der Herrn Deterding und Loos richtig. Weiterlesen: 20210304_PM_Kirche_Seebruecke Mit Erstaunen nimmt die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. die Stellungnahme des Herrn Superintendenten Joachim Deterding im WAZ-Lokalteil vom 3. März zur Kenntnis. Wir stellen dazu fest, daß weder Herr Deterding, noch Pfarrer Andreas Loos, wie hier öffentlich behauptet, (Zitat) „mit den politischen [...]
20.
02. 2021
Christlich-abendländisch gleich rassistisch?
Angeblich ist die Haushaltsrede des AfD-Fraktionsvorsitzenden Kempkes rassistisch; so jedenfalls sieht es LINKE-Geschäftsführer Driever. Dessen Rassismus-Vorwürfe sind nur ein erbärmlicher Trick, um von der eigenen Geschichte und der eigenen inhaltlichen Leere abzulenken. Nebenbei möchte man so die Solidarität der anderen Parteien herbeizwingen, um sie für linke Ideen aufnahmebereit zu machen. Der Text als pdf-Datei: 20210220_Linke_Rassismus [...]
25.
11. 2020
Verwahrlosungstendenzen in Alt-Oberhausen
Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen vom 25. 11. 2020 zu einem leidigen Dauerthema. Auch schnelle Reaktionen der WBO und die bisherige Präsenz ändern nichts am Grundproblem: Ohne empfindliche Strafen an die richtige Adresse geht es nicht. Über die tieferen Ursachen werden wir an anderer Stelle diskutieren. […]
22.
11. 2020
Eine Richtigstellung zur Fraktionsfinanzierung
In einer Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. vom 21. 11. 2020 korrigiert W. Kempkes eine in der Presse kursierende Behauptung zum Aspekt der Personalkosten. […]
17.
11. 2020
AfD reagiert entschlossen auf politisch motivierte Gewalt vor der Luise-Albertz-Halle
Vor Beginn der Konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 15. 11. 2020 spielten sich vor der Luise-Albertz-Halle Szenen ab, die zum Gegenstand einer Beschwerde der AfD-Fraktion wurden und ein Nachspiel haben werden. Nachfolgend der Text der Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden. […]
12.
11. 2020
Zur Müllproblematik in Oberhausen
Eine Pressemitteilung des Kreisverbandes vom 9. 11. 2020 von Pressereferent Jörg Lange zu einem Dauerproblem. […]
8.
11. 2020
AfD-Ratsfraktion fordert mehr Engagement für den Wirtschaftsstandort Oberhausen!
Am Beispiel eines Kleinbetriebes, der durch politisch zu verantwortende Maßnahmen in große Existenznot getrieben wird, zeigt sich, wie gedankenlos eine Verwaltung am Wirtschaftsstandort Oberhausen agiert (Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion durch Wolfgang Kempkes vom 5. 11. 2020). […]
5.
11. 2020
Sicherheit statt Dunkelheit!
Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion vom 3. 11. 2020 von W. Kempkes zum Thema „defekte Laternen an der Brücktorstraße“. […]
19.
09. 2020
Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen zur Stichwahl der Oberbürgermeister-Kandidaten
Die AfD-Oberhausen gibt ausdrücklich keine Wahlempfehlung zur Stichwahl der beiden Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Oberhausen ab. Grundsätzlich motiviert die AfD im Hinblick auf mehr Bürgerbeteiligung immer zur Teilnahme an Wahlen. Die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl nehmen wir mit Besorgnis zur Kenntnis und sehen in ihr ein Indiz für zunehmendes [...]
15.
09. 2020
Die AfD Oberhausen nimmt den Handlungsauftrag der Wähler an!
Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen zur Kommunalwahl 2020. […]
31.
08. 2020
Spärliche Beleuchtung der Styrumer Allee
An einem Abschnitt der Styrumer Allee sind seit Wochen zwei Laternen ausgefallen, so dass deren abendliche Begehung nur erschwert möglich ist. Der Kreisverband fragt, in welchen Intervallen überhaupt eine Überprüfung der Beleuchtung stattfindet und wer für das mangelhafte Sicherheitsmanagement verantwortlich ist. Der Kreisverband fordert im Interesse der Oberhausener Bürger eine schnellstmögliche Instandsetzung der Laternen, verbunden [...]
25.
08. 2020
Zunehmende Gewaltbereitschaft im Kommunalwahlkampf
Der AfD-Kreisverband stellt einen zunehmend gewaltbereiten Extremismus im Kommunalwahlwahlkampf fest. Insbesondere in den nördlichen Stadtteilen wurden ca. 30% unserer Wahlplakate zerstört, so dass wir hier von organisierter Kriminalität ausgehen müssen. Die kommunale Zivilgesellschaft nimmt solche antidemokratischen und verfassungsfeindlichen Anschläge leider schweigend zur Kenntnis und unterstützt damit eine Ausgrenzung der AfD aus dem öffentlichen Leben. Neben [...]