In der Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen am 3. 11. 2021 wurde der AfD-Antrag A/17/1069-01 betreffend die Erneuerung einer Informationstafel am Rhein-Herne-Kanal abgelehnt. Nun wurde das Wasser- und Schiffahrtsamt direkt angeschrieben. Der Text als pdf-Datei: 20220119_PM_Schiffahrtsamt […]
Wegen der in der letzten Ratssitzung debattierten Abschiebung einer Familie aus Oberhausen fordern die GRÜNEN den Rücktritt des verantwortlichen Beigeordneten Jehn. In einer Pressemitteilung schließt sich die Ratsfraktion dieser Forderung an. Der Text als pdf-Datei: 20211219b_PM_Abschiebung […]
Eine Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion hat sich plötzlich als brandaktuell entpuppt. Sind die Antworten der Stadtverwaltung genügend? Eine Pressemitteilung (EN). Der Text als pdf-Datei: 20211102b_PM_IT-Sicherheit […]
Unmittelbar nachdem der AfD-Kreisverband auf ein Video, welches die Zerstörung eines unserer Wahlplakate zeigt, aufmerksam gemacht wurde, haben wir dieses als Beweismittel gesichert. Das im Video gezeigte Plakat wurde geborgen und im Rahmen unserer Strafanzeige der Oberhausener Polizei übergeben. Die Verantwortlichen des Helvete Pub-Club werden sich nun im Zuge eines Ermittlungsverfahren Fragen zur aktiven [...]
Am 28. Juni fand erst die zweite Sitzung des Stadtrates statt. Ein AfD-Antrag schlug als direkte Reaktion auf den Nahostkonflikt und seine Fernwirkung in Deutschland in der zweiten Mai-Hälfte eine Städtepartnerschaft mit Israel vor. Anstatt sich der Debatte um die Hintergründe für den offen zutage tretenden Antisemitismus zu stellen, räumten die Altparteien von der Tagesordnung. [...]
Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion stellt eine Behauptung der Herrn Deterding und Loos richtig. Weiterlesen: 20210304_PM_Kirche_Seebruecke Mit Erstaunen nimmt die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. die Stellungnahme des Herrn Superintendenten Joachim Deterding im WAZ-Lokalteil vom 3. März zur Kenntnis. Wir stellen dazu fest, daß weder Herr Deterding, noch Pfarrer Andreas Loos, wie hier öffentlich behauptet, (Zitat) „mit den politischen [...]
Angeblich ist die Haushaltsrede des AfD-Fraktionsvorsitzenden Kempkes rassistisch; so jedenfalls sieht es LINKE-Geschäftsführer Driever. Dessen Rassismus-Vorwürfe sind nur ein erbärmlicher Trick, um von der eigenen Geschichte und der eigenen inhaltlichen Leere abzulenken. Nebenbei möchte man so die Solidarität der anderen Parteien herbeizwingen, um sie für linke Ideen aufnahmebereit zu machen. Der Text als pdf-Datei: 20210220_Linke_Rassismus [...]
Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen vom 25. 11. 2020 zu einem leidigen Dauerthema. Auch schnelle Reaktionen der WBO und die bisherige Präsenz ändern nichts am Grundproblem: Ohne empfindliche Strafen an die richtige Adresse geht es nicht. Über die tieferen Ursachen werden wir an anderer Stelle diskutieren. […]
In einer Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. vom 21. 11. 2020 korrigiert W. Kempkes eine in der Presse kursierende Behauptung zum Aspekt der Personalkosten. […]
Vor Beginn der Konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 15. 11. 2020 spielten sich vor der Luise-Albertz-Halle Szenen ab, die zum Gegenstand einer Beschwerde der AfD-Fraktion wurden und ein Nachspiel haben werden. Nachfolgend der Text der Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden. […]
Eine Pressemitteilung des Kreisverbandes vom 9. 11. 2020 von Pressereferent Jörg Lange zu einem Dauerproblem. […]
Am Beispiel eines Kleinbetriebes, der durch politisch zu verantwortende Maßnahmen in große Existenznot getrieben wird, zeigt sich, wie gedankenlos eine Verwaltung am Wirtschaftsstandort Oberhausen agiert (Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion durch Wolfgang Kempkes vom 5. 11. 2020). […]
Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion vom 3. 11. 2020 von W. Kempkes zum Thema „defekte Laternen an der Brücktorstraße“. […]
Die AfD-Oberhausen gibt ausdrücklich keine Wahlempfehlung zur Stichwahl der beiden Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Oberhausen ab. Grundsätzlich motiviert die AfD im Hinblick auf mehr Bürgerbeteiligung immer zur Teilnahme an Wahlen. Die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl nehmen wir mit Besorgnis zur Kenntnis und sehen in ihr ein Indiz für zunehmendes [...]
Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen zur Kommunalwahl 2020. […]
An einem Abschnitt der Styrumer Allee sind seit Wochen zwei Laternen ausgefallen, so dass deren abendliche Begehung nur erschwert möglich ist. Der Kreisverband fragt, in welchen Intervallen überhaupt eine Überprüfung der Beleuchtung stattfindet und wer für das mangelhafte Sicherheitsmanagement verantwortlich ist. Der Kreisverband fordert im Interesse der Oberhausener Bürger eine schnellstmögliche Instandsetzung der Laternen, verbunden [...]
Der AfD-Kreisverband stellt einen zunehmend gewaltbereiten Extremismus im Kommunalwahlwahlkampf fest. Insbesondere in den nördlichen Stadtteilen wurden ca. 30% unserer Wahlplakate zerstört, so dass wir hier von organisierter Kriminalität ausgehen müssen. Die kommunale Zivilgesellschaft nimmt solche antidemokratischen und verfassungsfeindlichen Anschläge leider schweigend zur Kenntnis und unterstützt damit eine Ausgrenzung der AfD aus dem öffentlichen Leben. Neben [...]
Anlässlich der geplanten Podiumsdiskussionen des Stadtdekanats Oberhausen zur Kommunalwahl bewirbt man die Veranstaltung mit der Aussage, dass mit “den OB-Kandidaten und den Vertretern der wichtigsten Parteien“ diskutiert werden soll. Weder der OB-Kandidat Herr Wolfgang Kempkes, noch ein Vertreter der AfD-Oberhausen sind dazu eingeladen worden. Wir betrachten die Vorgehensweise der katholischen Kirche hinsichtlich ihrer Gästeauswahl als [...]
Im Gegensatz zur lokalen Medienwelt hat sich der Kreisverband mit den Personen und dem eigentlichen Anliegen dieser Initiative ernsthaft auseinandergesetzt und staunt, dass hier jegliches kritische Hinterfragen, obwohl eine der wichtigsten Aufgaben seriöser Berichterstattung, nicht stattfindet. Die Wurzeln dieser Initiative liegen bei der vormaligen "Initiative gegen Rechts", die nach Farbanschlägen gegen verschiedene Oberhausener Gebäude in [...]
Der AfD-Kreisverband Oberhausen fordert nochmals die Inbetriebnahme innerstädtischer Wasserspiele! Im Interesse unserer Oberhausener Kinder erwarten wir ein Überdenken der Stadt in Bezug auf dieses nichtkommerzielle Freizeitangebot . Unter Berücksichtigung der bereits bekannten Corona-Vorsorgemaßnahmen ist nicht einzusehen, dass hier eine solche radikale Vorgehensweise dauerhaft praktiziert werden soll. Die Lücken im System hat der Kreisverband Oberhausen bereits [...]