Eine Mahnung des Kreisverbandes für mehr Bürgerbeteiligung. Von J. Lange.
Der Text als pdf-Datei: 20260825_2_b_Buergerbeteiligung_Newag
Die Bürgerbeteiligung in Oberhausen ist leider allzu oft nicht mehr als eine Simulation demokratischer Mitbestimmung.
Die Bürger werden informiert, dürfen ihre Meinung äußern und bekommen das Gefühl vermittelt, Einfluß nehmen zu können. Doch wenn die entscheidenden Weichen längst gestellt sind, wird aus echter Beteiligung schnell eine reine Alibiveranstaltung.
Das Beispiel Zeche Sterkrade hat gezeigt, wie frustrierend das sein kann: Bürger engagieren sich für den Erhalt von Grünflächen, bringen Argumente und Alternativen ein – und am Ende entsteht der Eindruck, daß die wesentlichen Entscheidungen längst zwischen Politik, Verwaltung und Investoren gefallen sind.
Nun steht mit dem Newag-Gelände die nächste große Entwicklung an. Gerade deshalb muß Bürgerbeteiligung mehr sein als Information über bereits vorbereitete Pläne.
Echte Bürgerbeteiligung bedeutet: frühzeitig beteiligen, Alternativen ernsthaft prüfen und Entscheidungen tatsächlich offenhalten.
Wer die Bürger erst fragt, wenn die Richtung praktisch schon feststeht, schafft kein Vertrauen – sondern Politikverdrossenheit.
