Nachfolgend eine Information des AfD-Stadtverordneten und Bezirksvertreters Lange (AfD) aufgrund einer Kleinen Anfrage zum Thema „Tempo 30“. Von J. Lange.
Der Text als pdf-Datei: 20260824b_Tempo_30
Ausgangslage
Eine Kleine Anfrage unseres AfD-Bezirksvertreters von Alt-Oberhausen, Herr T. Wolf brachte das Thema ins Rollen:
Auf mittlerweile rund 42 Prozent des Oberhausener Straßennetzes gilt Tempo 30, im Stadtbezirk Alt-Oberhausen sind es sogar 44 Prozent.
Für die AfD Oberhausen ist klar: Tempo 30 kann an den richtigen Stellen sinnvoll und notwendig sein – darf aber nicht zum Normalfall auf unseren Straßen werden.
AfD-Bezirksvertreter Jörg Lange kennt die Diskussionen aus den politischen Gremien:
„Gerade von den Grünen kommen immer wieder Anträge, die auf weitere Geschwindigkeitsreduzierungen abzielen. Problematisch wird es aus unserer Sicht, wenn selbst dort an Tempo 30 festgehalten werden soll, wo der ursprüngliche Grund dafür längst weggefallen ist.“
Als Beispiel nennt Lange die Emmericher Straße. Dort war die Geschwindigkeit aufgrund des schlechten Straßenzustands auf 30 km/h reduziert worden. Nach der Sanierung und dem Wegfall dieses Grundes wurde dennoch politisch beantragt, Tempo 30 beizubehalten.
Auch für den öffentlichen Nahverkehr können immer mehr Geschwindigkeitsbeschränkungen zum Problem werden. Die STOAG hat in der politischen Diskussion bereits auf längere Fahrzeiten und Schwierigkeiten bei der Einhaltung der Fahrpläne hingewiesen.
Unsere Position ist deshalb eindeutig:
Vor Schulen, Kindergärten, Altenheimen und Krankenhäusern sowie an nachweislichen Unfallschwerpunkten kann Tempo 30 einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten. Solche Regelungen unterstützt die AfD-Ratsfraktion dort, wo sie sachlich begründet sind.
Auf normalen innerörtlichen Straßen sollte dagegen grundsätzlich weiterhin Tempo 50 gelten.
Verkehrssicherheit ja – immer mehr Tempo 30 ohne konkreten Grund nein.
