Die Kommunalwahl rückt näher und somit finden auch die durchschaubaren Versuche, mit undurchdachten Forderungen zur Finanzierung von Arbeitslosenzentren inbesondere bei Betroffenen zu punkten. Zunächst einmal ist zu beachten, dass neben den arbeitslosen Oberhausener Bürgern, denen selbstverständlich eine Unterstützung zusteht, auch die in den Zentren tätige links-grüne Klientel hier besonders motiviert werden soll. Die von der [...]
AfD-Pressereferent Kempkes macht sich angesichts der um sich greifenden Verrohung des politischen Stils so seine Gedanken - aus aktuellem Anlaβ. "Gesindel" - ein Begriff, der zur Zeit medial intensiv zitiert und dementsprechend debattiert wird. Was genau ist eigentlich “Gesindel“? Der Duden definiert folgendermaßen: "Gruppe von Menschen, die als minderwertig betrachtet und daher verachtet, abgelehnt wird.“ [...]
Der AfD-Kreisverband beglückwünscht die FDP zum Mut zur Verantwortung! Nachdem die ersten beiden Wahlgänge zur Wahl eines Ministerpräsidenten in Thüringen keine Mehrheit für die beiden Kandidaten ergaben, übernahm die FDP die Initiative und nominierte mit staatstragendem Verantwortungsbewusstsein ihren Fraktionsvorsitzenden, Herrn Kemmerich (MdL), der diese demokratische Wahl auch gewann. Der Mut der kleinen FDP-Fraktion, ein solches [...]
Von den staatlich finanzierten, also vom Steuerzahler alimentierten Leitmedien ist die Behinderung der AfD durch politische Gegner kein Thema. Wie die Demokratie in Merkel-Deutschland praktisch funktioniert, beleuchtet ein Vorgang in Hagen. Weiterlesen: 20200204_Hagen_Renner
"Wechselseitiger Zynismus" - zu dieser Bewertung kommt die AfD Oberhausen angesichts der medialen Auseinandersetzung zwischen den Herren Hausmann (CDU) und Zimkeit (SPD) zum Thema Armut. Beide vertreten Parteien, die jahrzehntelange Regierungsverantwortung trugen und derzeit im Bund als Große Koalition regieren. Substanziell streiten sie sich um die Begrifflichkeit Armut; eine Debatte, die an den betroffenen Bürgern [...]
Der AfD-Kreisverband Oberhausen fordert unverzügliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Umwelthygiene auf der Friedrich-Karl-Straße. Der Dauerzustand einer wilden Mülldeponie ist nicht hinnehmbar. Illegale Mülllagerungen auf privaten Grundstücken sind laut Kreislaufwirtschaftsgesetz zu ahnden. Ein sofortiges Handeln der Stadt Oberhausen findet auch im Strafgesetzbuch (§ 326) eine rechtliche Begründung. Durch persönliche Gespräche mit Anwohnern erfuhren wir, dass hier [...]
Im Rahmen einer Ortsbegehung stellte ein Mitglied des AfD-Kreisverbandes fest, dass die Querungen des neuen Radwegabschnitts an der Ruhr, im Bereich der Treppenabgänge des Ruhrparks zu den Ruhrwiesen, fast unpassierbar sind. Völlig verschlammt und sumpfartig mit hoher Rutschgefahr, stellen diese oft genutzten Übergänge eine Gefahrenstelle für Passanten dar. [...]
“Wo viel Licht ist, ist auch viel Schatten“, bemerkte einst Johann Wolfgang von Goethe. Der AfD-Kreisverband knüpft daran eine Pressemitteilung vom 13. 1. 2020, in welcher er Stellung zur Situation am Hauptbahnhof Oberhausen bezieht: […]
Bei der im September 2020 anstehenden Kommunalwahl wird die allein durch Andrea-Cora Walther repräsentierte Bürgerliste nicht mehr antreten. Der AfD-Kreisverband kommt nicht umhin, diesen Rückzug ausdrücklich zu begrüßen. Die Einordnung des Verzichts der Bürgerliste Oberhausen durch die AfD erfolgt hier ausdrücklich nicht aufgrund von Unterschieden in der Programmatik oder in den politischen Vorstellungen. Ausschlaggebend für [...]
Der AfD-Kreisverband nimmt zu den politischen Ideen der Grünen, wie sie auf deren Neujahrsempfang vorgetragen wurden, wie folgt Stellung: […]
Vorbemerkung: Dieser am 9. Januar vom Pressereferenten W. Kempkes verfaßte Neujahrsgruß wurde von der WAZ mit der Begründung nicht abgedruckt, die AfD sei im Gegensatz zu den Parteien, deren Neujahrsgrüße man veröffentliche, nicht im Stadtrat vertreten. […]
Zum Thema "Straßenbaubeiträge" nimmt der AfD-Kreisverband Oberhausen in einer Pressemitteilung vom 5. Januar 2020 durch W. Kempkes wie folgt Stellung: Zunächst einmal bleibt festzustellen, dass sich die vermeintlich “großen Parteien“ zu diesem Thema ernsthaft beharken. Der selbsternannte “Robin Hood“, Stefan Zimkeit (SPD-MdL) musste bereits in der Plenarsitzung des Düsseldorfer Landtags am 14. 11. 2018 durch [...]
Kay Gottschalk, AfD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Finanzausschusses, hat am 25. 11. 2019 eine Stellungnahme zu einem von der Bundesregierung geplanten Gesetzesentwurf abgegeben. Demnach ist vorgesehen, zahlreiche Pensionskassen in das allgemeine Sicherungssystem für Betriebsrenten, den Pensionssicherungsverein (PSV), einzubeziehen. Dies sei eine Konsequenz aus der drohenden Nichtzahlungsfähigkeit der Pensionskassen. Wir zitieren aus der Pressemitteilung: "Hier zeigen sich [...]
Auf dem gut besuchten Parteitag des Kreisverbandes Oberhausen am 30. 10. 2019 wurden Reformbeschlüsse zu Satzungsfragen formuliert und ein neuer breit aufgestellter Vorstand gewählt. Einer der gestalterischen Schwerpunkte dieses Vorstandes wird die Aufstellung der Partei vor Ort im Hinblick auf die Kommunalwahl 2020 in programmatischer und personeller Hinsicht sein. Das Ziel, den Oberhausener Bürgern ein [...]
Respekt, Würde und Ehre! Respekt! Diesen ließen jene nicht erkennen, welche das Mahnmal und somit das kulturelle Erbe unserer Stadt mit Farbe besudelten und somit der Trauer um die Opfer zweier sinnloser Kriege mit Verachtung begegneten. Würde! Angesichts massiver Proteste auch des AfD-Kreisverbandes Oberhausen reagierte die Stadt sehr schnell und stellte nach einer gründlichen [...]
Das Ehrenmal im Ruhrpark erinnert an die in den Weltkriegen gefallenen Soldaten. Eine Kranzniederlegung durch "Die Rechte" bot den Anlaß für die Schändung des Ehrenmals. Die Oberhausener Jusos wollen keinen "Nazi-Helden-Kult" und fordern den Abriß des Denkmals. Einer der "Nazi-Helden": Gefallen am 19. 8. 1944 im Alter von 18 [...]
Dieses Ehrenmal, errichtet 1954 durch den Bürgerring Oberhausen-Alstaden und erst vor kurzem durch diesen ehrenamtlich restauriert, gilt als Kulturgut und wird durch die Stadt Oberhausen als Kunst im öffentlichen Raum eingeordnet. Es mahnt zum Gedenken an die Opfer beider Weltkriege und erinnert an jene, die ihr Leben aufgrund militaristischer, totalitärer und verbrecherischer Ideologie verloren. Der [...]
Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen In Bezug auf die politische Veranstaltung “Speed Debating“, die am 30. Oktober durch das Jugendparlament durchgeführt wird, wurde die AfD Oberhausen als kommunaler Vertreter der in allen Landesparlamenten und der stärksten im Bundestag vertretenen Oppositionspartei nicht eingeladen. Auf unsere Anfrage, verbunden mit der Bereitschaft zur Teilnahme, wurde uns mitgeteilt, dass als [...]
Der AfD-Kreisverband Oberhausen unterstützt den legitimen Protest der Oberhausener Bürger gegen das gescheiterte Parkraumkonzept und die erhöhten Parkgebühren. Die Konzeption, die von den etablierten Politikern der Öffentlichkeit als durchdacht, langfristig geplant und von Fachleuten geprüft verkauft wurde, stellt sich als unakzeptables, realitätsfernes und ideologiegeprägtes Geldbeschaffungsmodell dar, welches die AfD in Oberhausen kategorisch ablehnt. Das "Einknicken“ [...]
Pressemitteilung des AfD- Kreisverbandes Oberhausen vom 21. 9. 2019 Der bereits in den Medien beachtete konstruktive Ansatz der Oberhausener AfD zum praktischen Umweltschutz vor Ort, erfuhr im Rahmen einer Bürgerdialog- Veranstaltung in Bottrop eine hohe Aufmerksamkeit und Würdigung durch den Bundestagsabgeordneten Rüdiger Lucassen (verteidigungspolitischer Sprecher) und den AfD-Bundessprecher Prof. Jörg Meuthen, die sich aktiv [...]