Karacelik

18. 09. 2023

Die Verleumdung als das hohe Gut der Meinungsfreiheit.

2025-02-27T20:18:12+01:0018. September 2023|AfD-Fraktion, Aus Deutschland, Kommunales, Rechtsstaat|Kommentare deaktiviert für Die Verleumdung als das hohe Gut der Meinungsfreiheit.

Die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ist vor Gericht mit ihrem Bemühen gescheitert, die Behauptung, es befänden sich in ihren Reihen bekennende Neonazis, zu unterbinden. Sie betrachtet den Ausgang des Verfahrens als bezeichnend für das politische Klima und die Rechtsprechung dieses Landes. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230916b_PM_Meinungsfreiheit_Verleumdung […]

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