Erneut zwei kleine Anträge: Ein Sachstand für die Anwohner im Bereich Leutweinstraße / Michalidesstraße und ein neuer Abfallbehälter im Brücktorpark. Von B. Wolff / T. Wolf.
Der Text als pdf-Datei: 20260615b_Antraege_BV_Ost_Alt-OB
Sachstand Leutweinstraße / Michalidesstraße
Die AfD-Bezirksfraktion Osterfeld stellt für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Osterfeld am 23. Juni einen Antrag auf Sachdarstellung zu Baumaßnahmen im Neubaugebiet Leutweinstraße / Michelstraße.
Am 2. 4. 2025 fand im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eine Bürgerversammlung zur Wohnraumentwicklung Leutweinstraße / Michalidesstraße in der Kirchengemeinde St. Marien Rothebusch statt. Seit dieser ersten Bürgerveranstaltung gab es keine weiteren Informationen zu dem geplanten Projekt. Die Verwaltung und die GE-WO Osterfelder Wohnungsgenossenschaft werden daher gebeten, einen mündlichen Sachstandsbericht zum gegenwärtigen Planungsstand und zum weiteren Zeitplan abzugeben. Hierbei interessiert besonders, inwieweit die von den Bürgern eingebrachten Änderungsvorschläge und vorgetragenen Bedenken z.B. hinsichtlich der Parksituation zur Überarbeitung der vorgestellten Pläne geführt hat.
Wir warten ab, ob diese Nachfrage im Interesse der Anwohner der politischen „Brandmauer“ zu Opfer fällt. Wenn ja, dann wird die AfD diese Informationen auf anderem Wege einholen
Ein Abfalleimer für den Brücktorpark
Man kann sich darüber streiten, ob ein derartiger Antrag ein „Geschäft der laufenden Verwaltung“ berührt oder nicht. Auf jeden Fall kann es nicht schaden, sich auch um kleine Dinge zu kümmern. Der Alt-Oberhausener Bezirksvertreter Wolf hat uns auf einen Vandalismusschaden aufmerksam gemacht. Er schreibt:
„Moderne Vandalen haben den Müllbehälter neben der Sitzfläche im Brücktorpark erneut zerstört (siehe Anlage). Da in der Umgebung keine alternative Möglichkeit für die Entsorgung von Abfall vorhanden ist, soll an gleicher Stelle für Ersatz gesorgt werden.“
Der Antrag wird in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen (24. Juni) eingebracht. Wenn sich jemand wundert, warum es in der Beschlußfassung heißt, daß „die Stadtverwaltung die Aufstellung eines neuen Müllbehälters im Brücktorpark prüft und durchführt“, muß wissen, daß es sich bei der Prüfung um einen antragstechnischen Formalismus handelt, auf den sich die Leiter der Bezirksverwaltungsstellen geeinigt haben.
Ansicht des Bereiches, in dem ein Müllbehälter infolge von Vandalismusschäden fehlt.