Während es 2020 nur in Alt-Oberhausen gelungen war, in Fraktionsstärke in die Bezirksvertretung einzuziehen, ist nunmehr die AfD überall mit eigenen Fraktionen vertreten. Eine Pressemitteilung von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20251112b_Bezirksvertretungen_AfD […]
Nachfolgend eine Pressemitteilung der neuen AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20251109b_Gruendung_Ratsfraktion […]
Döner für 3,50; geht das überhaupt? Die Antwort ist: Ja, es geht, aber wie? Von J. Grund. Der Text als pdf-Datei: 20251031b_Doener_Subvention […]
In der WAZ wurde am 17. Oktober auf die Schwierigkeiten für Oberhausener Bürger hingewiesen, beim Straßenverkehrsamt einen Termin zu bekommen. Die AfD bietet eine mögliche Lösung an. Der Text als pdf-Datei: 20251022b_Strassenverkehrsamt_Termine […]
Das alles beherrschende Thema der letzten Ratssitzung war die Schulpolitik in Oberhausen. Der routinierten Sitzungsleitung des Oberbürgermeisters war es zu verdanken, daß angesichts der zahlreichen (Änderungs-) Anträge der Überblick nicht verlorenging. Der Text als pdf-Datei: 20251020b_Rat_20250929_Schule […]
Während Oberhausen auf der Immobilienmesse EXPO REAL in München glänzen will, bleiben die Schattenseiten des Strukturwandels deutlich sichtbar – von der Gefahrgutstrecke Betuwe-Linie bis zu den Altlasten der Zeche Sterkrade. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20251019b_Oberhausen_Risiko_Altlasten_ […]
Am 26. 6. 2025 konnten wir in einem Bericht über die Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen vom 11. 6. 2025 von einem – indirekten – AfD-Erfolg berichten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251016b_Tannenbergstr_Beleuchtung […]
Der vielleicht interessanteste Sachgegenstand der Ratssitzung war das „Handlungskonzept Integration“, gewährt es doch einen tiefen Einblick in die Selbstverortung der selbsternannten Demokraten. Der Text als pdf-Datei: 20251011b_Rat_20250929_Integration […]
Eine interessante Debatte, seitens der SPD nicht frei von polemischen Tönen gegen die AfD geführt, entspann sich über die schließlich einstimmig verabschiedete Verwaltungsvorlage zur Machbarkeitsstudie für das Niederrhein-Stadion. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251008b_Rat_20250929_Stadion […]
Aufgrund vielfacher Fehldeutungen der Position der AfD-Ratsfraktion in der Frage der Altschuldenlösung bringen wir hier eine genauere Darlegung der Problematik. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251006b_Altschuldenloesung […]
Nachfolgend versuchen wir einen Gesamtüberblick unter Auslassung derjenigen Punkte, auf die wir gesondert zu sprechen kommen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251006b_Rat_20250929_allg […]
In der HFA-Sitzung vom 22. September nahmen die Schulvorlagen den größten Raum ein, obwohl die vier Anträge der LINKEN mitsamt den Änderungsanträgen nicht debattiert wurden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251001b_HFA_20250922_Schule […]
In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses war auch eine Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung zum Thema „Igelschutz“ Bestandteil der Tagesordnung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250928b_HFA_20250922_Igel […]
Nachfolgend geben wir einen Überblick über die wichtigsten Punkte der Tagesordnung. Schulangelegenheiten und eine Anregung nach § 24 GO NRW behandeln wir gesondert. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250926b_HFA_20250922 […]
Die 32. Sitzung des Umweltausschusses unter Vorsitz von Herrn Sahin (SPD) war ein ruhiger Abschluß in der Wahlzeit 2020/2025. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250925b_Umweltausschuss_20250917 […]
Was machen Taxifahrer, wenn sie zur Toilette müssen? Von den selbsternannten Demokraten interessiert sich niemand dafür. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250922b_Taxifahrer_Toiletten […]
Eine Tagesordnung so wie immer. Aber dieses Mal bot die Sitzung unerwartete Einblicke in das innere Gefüge des Integrationsrates. Der Text als pdf-Datei: 20250920b_Integrationsrat_20250902 […]
Die selbsternannten Demokraten im Stadtrat (CDU, SPD, GRÜNE, LINKE, FDP, BOB) finanzieren seit Jahr und Tag junge Linksextremisten und Antisemiten. In der Bevölkerung hingegen finden weder Linksextremisten noch Antisemiten Anklang. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250911b_Antisemitismus_OB […]
Eine Sondersitzung des Rates, in der es den LINKEN um die Schulpolitik ging. Allerdings war es wohl als Wahlkampfveranstaltung gedacht. Es gibt Gründe für eine solche Einschätzung; siehe den Nachtrag. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250910b_Rat_Sondersitzung_20250901 […]
Alle Ausschüsse werden mit dem „Handlungskonzept Integration“ behelligt. So auch der Gleichstellungsausschuß in seiner Sitzung am 3. September. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250908b_Konzept_Integration […]