AfD fordert Rechtsstaatlichkeit in Oberhausen
Die AfD mutmaßt bei der Oberhausener Grünen-Vorstandssprecherin Louisa Baumann, bezogen auf ihre Aussagen zu „Sicheren Häfen“ (WAZ vom 27.4.2020 ), ein taktisches Verhältnis zur Wahrheit. […]
Die AfD mutmaßt bei der Oberhausener Grünen-Vorstandssprecherin Louisa Baumann, bezogen auf ihre Aussagen zu „Sicheren Häfen“ (WAZ vom 27.4.2020 ), ein taktisches Verhältnis zur Wahrheit. […]
Nachdem verstärkt Flüchtlinge aus Syrien in die Türkei gelangt sind, hat sich Präsident Erdogan entschlossen, diesen grundsätzlich die Weiterreise nach Griechenland zu ermöglichen. Griechenland wiederum hat die Grenzen rigoros geschlossen und läßt Asylsuchende nicht einreisen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20200318b_Zuwanderung_unzumutbar […]
Wer in Deutschland leben will, braucht nur seinen Paß wegzuwerfen und „Asyl“ zu hauchen. Fortan ist dem Bewerber eine liebevolle Fürsorge durch alle Instanzen bis nach „Karlsruhe“ gesichert. Wer nicht den richtigen „Hintergrund“ hat, wird hingegen gnadenlos an die Wand gedrückt. […]
Manche Themen lassen uns nicht los - auch deshalb, weil sie komplex sind. Wir wechseln die Perspektive und entdecken neue Nuancen, Weiterlesen: 20190716_ROM_Kindergeld
Gerade in Zeiten hohler EU-Wahlkampfrhetorik darf sich der Blick für die wirklichen Probleme nicht trüben. Die Zuwanderung in die Sozialsysteme ist bei uns verschiedentlich ein Thema gewesen. Jetzt wechseln wir die Perspektive, um unseren Blick zu schärfen. Weiterlesen: 20190506_Sozialsysteme
Als deutscher Sozialhilfeempfänger ist man dem Jobcenter auf Gedeih und Verderb ausgeliefert. Mit dem richtigen (Migrations-) Hintergrund aber läßt es sich gut leben. Besonders den letzten Teil empfehlen wir Grünen und SPD-Wählern zur Lektüre. Weiterlesen: 20190328_Luxuskarossen
Eine unauffällige WAZ-Notiz vom 7. 3. 2019 vermerkt lapidar einen neuen Rechtsbruch in der an Rechtsbrüchen so reichen Geschichte der von Merkel zu verantwortenden "Wilkommenskultur". Schillers "Bürgschaft" muß neu geschrieben werden. Weiterlesen: 20190317_Buergschaft
"Wie Aldi Flüchtlingen helfen will", war vor kurzem in der WAZ zu lesen. Cui bono - fragt der Römer: Wem nutzt es? Wir versuchen eine Antwort. Weiterlesen: 20190211_Aldi
Eine einfache Frage, aber eine mit unerwartetem Tiefgang. Dahinter verbirgt sich das EU-Freizügigkeitsrecht, welches wir im Zusammenhang mit dem Kindergeld-Bezug von EU-Ausländern bereits betrachtet haben. Weiterlesen: 20190208_EU_Arbeitnehmer
Jahrzehntelang belogen sich die Sozialdemokraten selbst über die kulturelle Bereicherung durch die ungeregelte Zuwanderung. Jetzt, wo es um den Erhalt ihrer zerbröckelnden Macht geht, entdecken die SPD-regierten Ruhrgebietskommunen aus purem Opportunismus die Realität. Weiterlesen: 20190121_Brandbrief
In einem WAZ-Interview vom 13. 10. 2018 machte sich der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, Gedanken über den Zeitpunkt, ab wann Gesetze nur noch für Dumme gelten würden. Wir sehen den Zeitpunkt für gekommen. Weiterlesen: 20190108_Familiennachzug_ges
Abschließend nähern wir uns der auf europäischer (juristischer) Ebene untersuchten Problematik mit den Mitteln der Statistik - kurz, knapp und präzise ebenfalls auf der europäischen Ebene. Nebenbei zeigen wir, was die SPD unter "europäischem Mindestlohn" versteht. Weiterlesen: 20181217_Facetten_4 Anhang: 20181217_Eurostat_Arbeitsstatistik
In dieser Folge geht es um die EU-Rechtsprechung zum Kindergeldbezug. Dem Haupttext sind vier Anhänge zur Erläuterung spezieller Aspekte beigegeben. Weiterlesen: 20181213_Facetten_3 Anlage 1: 20181213_A1_EU_und_Kindergeld Anlage 2: 20181213_A2_EU_1408-71 Anlage 3: 20181213_A3_EUGH_19951123 Anlage 4: 20181213_A4_BFH-Urteil_2012
Unter dem 9. 11. 2018 haben wir mit „Facetten eines Problems (1)“ aufgezeigt, daß die Warnung vor einer Einwanderung in die Sozialsysteme aus einer politisch unverdächtigen Richtung kommt. Jetzt beschäftigen wir uns in diesem Zusammenhang mit dem Thema "Kindergeld". Weiterlesen: 20181202_Facetten_2 Anhang 1: 20181202_Anfrage_427 Anhang 2: 20181202_Anfrage_1173
Unter diesem Titel werden wir in loser Folge einige Themen behandeln, die eines gemeinsam haben; nämlich die Zuwanderung als soziales Problem. Wir beginnen mit der Darlegung einiger Aspekte aus kommunaler Sicht. Weiterlesen: 20181109_Facetten_1